Lösung ist uns auch gelungen, denn wir haben einen Weg gefunden, der einerseits für die Bienen tragbar ist, der aber auch für die Bauern ein gangbarer Weg ist. Im Zuge der Diskussion hat sich gezeigt, dass es auch andere, wesentliche Ursachen für Bienenverluste gibt – auch dann, wenn die Neonicotinoide verboten werden. (Zwischenruf des Abg. Großruck.)
Das ist eine Tatsache, die man auch bei unseren Nachbarländern sehen kann. In Deutschland wurde bereits der Einsatz der Neonicotinoide ausgesetzt, und dennoch sind in Deutschland die Bienenverluste gleich hoch wie in Österreich. Sie sehen: in Deutschland kein Neonicotinoideinsatz, in Österreich schon, es gibt gleich hohe Bienenverluste.
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Bundesminister, ich muss Sie noch einmal kurz unterbrechen: Meine Damen und Herren, bitte rollen Sie die Transparente wieder ein! (Zwischenrufe bei der ÖVP.)
Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (fortsetzend): Aber nicht nur in Deutschland sind die Bienenverluste trotz Aussetzens der Neonicotinoide gleich hoch wie in Österreich, auch in der Schweiz ist es so, dass im Berggebiet, wo die Neonicotinoide nicht eingesetzt werden, die Bienenverluste genauso hoch sind wie im Tal. Und deshalb müssen wir auch die anderen Ursachen der weltweiten Bienenverluste erforschen. Dazu brauchen wir einen gemeinsamen Schulterschluss, und den haben wir auch mit den Imkern und den Bauern erreicht.
Daher konkret zum Ergebnis des Gipfels: Wir haben uns darauf geeinigt, den Vorschlag der Europäischen Kommission zu unterstützen und uns im Einklang mit der Europäischen Kommission für ein Verbot der Neonicotinoide auszusprechen. Ich habe das bereits Kommissar Borg mitgeteilt. (Beifall bei der ÖVP.)
Darüber hinaus haben wir uns mit den Imkern, Bauern und der Wissenschaft geeinigt, dass wir Forschungsaufträge vergeben. Ich will die vielfältigen Ursachen der Bienenverluste in Österreich mit Unterstützung der Wissenschaft untersuchen. Diesbezüglich werden wir auch in Kontakt mit der Europäischen Kommission bleiben, weil das ein gesamteuropäisches Anliegen sein muss. (Abg. Dr. Pirklhuber: Es gibt bereits 50 Studien! – Abg. Neubauer: 50 Studien!)
Bienenprogramm für die Imker: Bienen müssen mehr werden und nicht weniger. (Zwischenruf des Abg. Dr. Pirklhuber.) Das Lebensministerium hat seit Jahren ein Bienenprogramm, das in etwa 2 Millionen € ausmacht, wo es finanzielle Unterstützung für die Imker gibt, zum Beispiel bei Investitionen, beim Ankauf von Gerätschaften, aber auch – ganz wichtig! – bei Schulungen für die Imker. Der positive Effekt dieses Bienenprogramms, dieses Imkerprogramms ist, dass die Imker besser geschult sind und dass sie bei uns die Varroa besser bekämpfen als in anderen Ländern. Das heißt, dieses Programm wird ausgebaut. (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenruf des Abg. Jury.)
Zusätzlich haben wir uns darauf geeinigt, dass es ein Bienen-Gesundheitsprogramm geben wird. Das werden wir gemeinsam mit den Imkern ausarbeiten. Darüber hinaus wird es auch eine Biobienenförderung geben. Das ist der Punkt für die Imker.
Es braucht aber auch einen Beratungsschwerpunkt für die Bauern, denn der Mais ist eine ganz wichtige Kultur- und Futterpflanze, und er ist bedroht durch den Maiswurzelbohrer. Das ist ein Schädling, der die Maispflanze zerstört und der sich von Osteuropa über Mitteleuropa Richtung Westeuropa ausdehnt. (Ruf beim BZÖ: Der ist auch schwarz!) Der ist bei uns, aber er ist in Westeuropa noch nicht angekommen, und daher haben diese Mittel eine gewisse Bedeutung – gerade, Herr Kollege Strache,
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