lerie weisend –: Da sitzen die Bauern, nicht da oben! Da sitzen wir! – Er schaut immer auffi!) Wir wollen eine Vollkostenkalkulation in Österreich, damit den KonsumentInnen klar wird, dass Milch in Österreich im Berggebiet einfach 70, 80, 90 Cent bei Vollkostenrechnung real kostet. Die Milch ist etwas wert, und sie sollte auch dementsprechend wertgeschätzt werden.
Und eines ist für uns Kernforderung: Die Einrichtung von bäuerlichen und genossenschaftlichen Milcherzeugerorganisationen zur Mengensteuerung, zu einer flexiblen Mengensteuerung, muss unterstützt werden. Die Politik muss die Rahmenbedingungen (Zwischenruf des Abg. Ing. Schultes), Kollege Schultes, gestalten. Die Rahmenbedingungen dafür zu gestalten, wäre unsere Aufgabe hier im Haus, und es wäre die Chance, endlich einmal auf gleicher Augenhöhe mit den Milchbäuerinnen und Milchbauern der IG Milch einen fairen Diskussionsprozess zu starten – im Ministerium, mit allen Agrarsprechern, so wie wir das im letzten Milchstreik im Sommer hier im Haus versucht haben, nachdem der Bauernbund ursprünglich die Gespräche verweigert hat.
Das sind die Herausforderungen, Herr Bundesminister, und nicht, sich hinter alten Konzepten zu verschanzen und mit Lippenbekenntnissen hier zu glauben, das Parlament ... – also, mit Lippenbekenntnissen hier durchzukommen. (Abg. Grillitsch: Was wolltest du denn jetzt sagen? Was wolltest du denn sagen?) Sie müssen endlich auch die entsprechenden Maßnahmen setzen, und die haben Sie im Maßnahmenplan nicht vorgesehen. Wir werden das bei den Budgetverhandlungen noch im Detail mit Ihnen heftig, glaube ich, diskutieren. – Danke. (Beifall bei den Grünen.)
20.56
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nach Einsicht in das Protokoll betreffend die Rede des Herrn Abgeordneten Faul (Ruf beim BZÖ: Wo ist er denn?) erteile ich ihm für die Anwürfe in Richtung des Herrn Abgeordneten Grosz – ich zitiere –: „Du bist genau um den Schädel zu klein, wo das Hirn drinnen sein müsste,“ (lebhafte Heiterkeit bei SPÖ und ÖVP – Präsident Dr. Graf gibt das Glockenzeichen) – ich bitte um etwas Ruhe – „und darum sollst du still sein“, sowie: „Sie sind für mich im Sternzeichen ein Krokodil: eine große ,Papp’n‘ und ein kleines Hirn“ (neuerliche Heiterkeit bei SPÖ und ÖVP), sowie zuletzt auch: „Mit Ihrem Intelligenzgrad haben Sie ja gar keine Berechtigung, dass Sie da auftreten“ (die Abgeordneten Petzner und Scheibner – auf Abg. Mag. Prammer weisend –: Die Präsidentin findet das lustig!) einen Ordnungsruf. (Abg. Ing. Westenthaler: Das ist eigentlich ein Skandal, dass die Präsidentin das lustig findet! – Abg. Scheibner: Ist das die Würde des Parlaments?)
Darüber hinaus ist im Protokoll vermerkt, dass es bei all diesen Wortmeldungen Heiterkeit und Beifall seitens der SPÖ, der ÖVP und auch teilweise der Freiheitlichen Partei gegeben hat.
Ich gehe davon aus, dass diese Beifallskundgebungen zu diesen der Würde des Hauses nicht entsprechenden Äußerungen gegenüber einem Abgeordneten ebenfalls nicht der Würde des Hauses entsprechen. (Rufe beim BZÖ – in Richtung des Sitzplatzes des Abg. Faul –: Wo ist er denn? Wo ist er denn? – Weitere Zwischenrufe beim BZÖ.) Ich bitte daher, sich in dieser gesamten Debatte, die nahezu dem Ende zugeht, bei den Redebeiträgen auch entsprechend zu verhalten. (Abg. Faul betritt den Sitzungssaal. – Abg. Petzner: Da ist er! Schau! – Oh-Rufe beim BZÖ.)
Als nächster Redner ist Herr Abgeordneter Grillitsch zu Wort gemeldet. – Herr Kollege Grillitsch, Sie haben eine gewünschte Redezeit von 2 Minuten. Ich erteile Ihnen das Wort.
20.58
Abgeordneter Fritz Grillitsch (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Diese Diskussion um den Grünen Bericht hat, glaube ich, klar
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