Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll23. Sitzung / Seite 60

Ich muss ehrlich sagen: Was Sie immer wieder, in jeder Rede, Negatives über diese erfolgreichen Jahre 2000 bis 2007 sagen, ist ja unglaublich. Unglaublich! (Beifall bei ÖVP und BZÖ.)

Herr Kollege Krainer, Sie negieren alle Daten und Fakten. Sie vergessen, dass jahre­lang ganz Europa uns beneidet hat um diesen Reformkurs, dass die angesehene Zeitung „Die Welt“ in Hamburg einmal geschrieben hat: Österreichs Erfolg heißt Wolf­gang Schüssel.

Sie haben auch ein Schüssel-Trauma, Herr Kollege Krainer, und ich weiß nicht, wie man das lösen soll (Abg. Grosz: Da gibt es Kliniken! Das gibt es auch auf Kran­kenschein!), aber es kann doch nicht sein, dass Sie in jeder Rede negativ hinhauen auf diese Jahre, die erfolgreich gewesen sind, wo wir die Schuldenquote heruntergebracht haben, wo wir eine Politik gemacht haben, für die uns ganz Europa bewundert hat. Die Zeitungen haben alle geschrieben: „Österreich: Das bessere Deutschland!“ – Na das schreiben sie heute nicht mehr, Herr Kollege Krainer!

Also ich würde Sie wirklich bitten, negieren Sie nicht die Daten und Fakten, denken Sie daran, Sie sind jetzt in einer Koalition mit uns! Und glauben Sie als Demokrat, es ist kein Malheur, dass einmal Ihre Partei nicht in der Regierung war! Aber deshalb, weil einmal Ihre Partei nicht in der Regierung war, diese Jahre ständig schlechtzureden – ich habe es schön langsam satt! (Beifall bei ÖVP und BZÖ. – Rufe und Gegenrufe zwischen Abgeordneten von SPÖ und BZÖ.)

10.18

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Bevor ich Herrn Abgeordnetem Themessl das Wort erteile, möchte ich ein paar grundsätzliche Bemerkungen machen.

Wir sind am Anfang dieser langen Budgetdebatten; ich beobachte schon den gesam­ten Vormittag gewisse Dinge hier. Ich darf Sie wirklich herzlich einladen, Disziplin an den Tag zu legen, die Rednerinnen und Redner einigermaßen zu Wort kommen zu lassen und die Zwischenrufe, die natürlich dazugehören, auf ein Maß zu reduzieren, dass sich eine Diskussion hier herinnen dementsprechend abwickeln lässt. Das ist ein Appell an alle. (Abg. Ing. Westenthaler: Sagen Sie das dem Herrn Faul! – Abg. Grosz: Haben Sie das dem Herrn Abgeordneten Faul auch gesagt?) An alle!

Bitte, Herr Abgeordneter Themessl, Sie sind am Wort.

 

10.19.11

Abgeordneter Bernhard Themessl (FPÖ): Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Vize­kanzler! Meine Herren Staatssekretäre! Hohes Haus! Werte Kolleginnen und Kollegen! (Zwischenrufe beim BZÖ.) – Es ist noch früh am Vormittag, Sie haben noch den ganzen Tag Zeit genug, sich darüber aufzuregen!

Herr Vizekanzler, wissen Sie, was passiert, wenn Sie bei Ihrem Auto die Tankanzeige manipulieren? – Dann werden Sie nicht ans Ziel kommen, und Sie werden feststellen, dass Ihnen auf der Strecke der Sprit ausgeht. (Beifall bei der FPÖ. – Vizekanzler Dipl.-Ing. Pröll: Da dürften Sie Erfahrung haben!)

Und dann gibt es zwei Möglichkeiten: Die erste Möglichkeit – und die bevorzugen Sie –: Sie setzen sich hin, stecken den Kopf in den Sand und warten ab, was passiert. Irgendwann werden Sie dann munter werden und werden feststellen, dass nichts passiert ist und dass man einfach etwas unternehmen muss, wenn man weiterkommen will. Dann können Sie mit viel Aufwand, mit viel zusätzlichem Aufwand und mit Wartezeit und, und, und neuen Sprit besorgen, damit Sie weiterfahren können. Genau das ist es, was dieses Budget hergibt.