sagt, es sei dankbar dafür (Abg. Mag. Kogler: Der will auch Spaß haben!), dass es diese Debatte heute gibt, er danke dem Hohen Haus dafür, dass er überhaupt darüber debattieren kann. – Bemerkenswert dabei ist, dass er permanent Abgeordneten Öllinger anspricht und eigentlich Bundeskanzler Faymann gemeint hat.
Das heißt, um das einmal auf den Punkt zu bringen: Das ist eine einzige Therapiesitzung, meine Damen und Herren! Das ist nicht mehr die Regierungsbank, das ist eine Therapiebank, die da hinten ist (Beifall beim BZÖ), eine Regierung, die heute froh ist, dass sie überhaupt noch über Kollegen Öllinger untereinander kommunizieren kann! (Abg. Öllinger: Das mache ich gerne!) – Ja, ich habe sowieso gedacht, dafür bekommst du wahrscheinlich einen Sonderorden. Die können untereinander schon nicht einmal mehr darüber reden, was sie jetzt eigentlich meinen, ohne dass sie das Parlament dafür zur Verfügung haben.
Gerne, das leisten wir, ich möchte aber Herrn Kollegem Kopf Folgendes sagen: Wir werden gleich sehen, ob seine politischen Angebote zwei Stunden überdauern, denn ich werde jetzt einen Antrag stellen (Abg. Mag. Kogler: Noch einen?), und den bringe ich hiemit ein:
Entschließungsantrag
der Abgeordneten Bucher, Linder, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abhaltung einer Enquete zum Thema: „Transferkonto“
„Der Nationalrat wolle beschließen:
Die Bundesregierung wird aufgefordert, umgehend eine Enquete zum Thema ,Transferkonto‘ unter Einbindung maßgeblicher Experten, Institutionen, Gebietskörperschaften sowie von Abgeordneten der im Nationalrat vertretenen Parteien abzuhalten.“
*****
(Beifall beim BZÖ.)
Jetzt wollen wir hören und sehen, was die Österreichische Volkspartei damit machen wird.
Kollege Kopf hat gesagt, dem Antrag selbst kann er nicht zustimmen, aber eine Enquete hätte er gerne. – Die hat er jetzt! Jetzt können Sie es sich überlegen – ein paar Minuten haben Sie noch Zeit, das ist nicht wirklich schwierig –, und dann können Sie Ihre Therapie beenden oder dort auf Regierungsebene mit uns gemeinsam fortsetzen.
Aber das hat noch einen Vorteil, denn dort sitzen dann auch die Vertreter der Gebietskörperschaften, von Bund, Ländern und Gemeinden, beieinander: Dann kann man gleich über eine Artikel-15a-Vereinbarung reden, denn die wird notwendig sein.
Um 15.46 Uhr hat Kollege Kopf diese Ankündigung gemacht. – Jetzt werden wir sehen, was er dann, irgendwann um 17.40 Uhr, davon hält, wenn die Abstimmung beginnt, meine Damen und Herren, Hohes Haus. Ich bin auf die Verlässlichkeit der Österreichischen Volkspartei gespannt – es könnte ja sein, dass man eine Überraschung erlebt.
Darüber hinaus ist bemerkenswert, dass hier ganze Fraktionen herauskommen und permanent bekennen, dass sie nicht wissen, was Gerechtigkeit sei. (Abg. Mag. Kogler: Na ja, das ist ja nicht so einfach!) – Ich bin ja schon froh, dass das keine Live-Übertragung war, meine Damen und Herren! Wenn der Österreicher und die
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