Wir wollen den Stil des Dialogs in diesem sensiblen Bereich, auf der universitären Ebene haben. Aber wir brauchen Mut zu Wahrheit und Offenheit. Und wenn es bei manchen Fakultäten und Studienrichtungen Probleme gibt, dann müssen wir diese offen ansprechen. (Zwischenruf des Abg. Ing. Westenthaler.)
Es gibt mehrere Möglichkeiten, eine große Bandbreite von Zugangsbeschränkungen. – Der Herr Bundeskanzler hat das angesprochen, es gibt bei einzelnen Themen unterschiedliche Meinungen, aber klar ist, die neue Ministerin muss handeln im Sinne der Qualität der Universitäten und auch der Qualität und der Schnelligkeit für die Studenten an den Universitäten und Fachhochschulen. (Beifall bei der ÖVP.)
In diesem Sinne gibt es genug zu tun und ist in der Regierung die Diskussion zu führen über die Frage, wie wir die Universitäten und die Forschung weiterbringen. Und Beatrix Karl ist mit ihrer Offenheit, mit ihrer Dialogstärke die richtige Frau zur richtigen Zeit am richtigen Platz! (Beifall bei ÖVP und SPÖ sowie Bravorufe bei der ÖVP.)
10.52
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir gehen in die Debatte über die Erklärungen ein.
Die Redezeiten sind bekannt. Erste Runde: jeweils 10 Minuten.
Zu Wort gelangt Herr Klubobmann Strache. – Bitte.
10.52
Abgeordneter Heinz-Christian Strache (FPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundeskanzler! Werte Damen und Herren auf der Regierungsbank! Sehr geehrte Frau Ministerin Beatrix Karl, zuerst möchte ich Sie in Ihrer neuen Funktion herzlich willkommen heißen und Ihnen alles Gute für Ihre kommende Aufgabe wünschen. Es ist keine leichte Aufgabe, die Sie da übernommen haben, vor allem haben Sie aufgrund dessen, was Ihnen da hinterlassen wurde, ein sehr, sehr schweres Erbe anzutreten. (Beifall bei der FPÖ.)
Ich verstehe daher das Lob für den scheidenden Minister, der heute in Brüssel verweilt, nicht. (Vizekanzler Dipl.-Ing. Pröll: Nein! Der sitzt oben!) – Er sitzt hier auf der Galerie. Grüß Gott, Herr Hahn! (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.) Sie sind mir heute noch nicht aufgefallen, aber auch in der Vergangenheit nur sehr selten, was Ihre Tätigkeit in diesem Hohen Haus betrifft. (Beifall bei der FPÖ.)
Leicht werden Sie es nicht haben, Frau Minister. (Zwischenrufe bei der ÖVP.) Ihr Vorgänger hat auf allen Ebenen durchaus Negatives hinterlassen. Er ist in vielen Bereichen gescheitert und hat ein Chaos hinterlassen, auch wenn Sie das – wie auch bei anderen Bereichen – nicht hören wollen und immer wieder unter den Teppich kehren. Man kann auch von einer sehr schwachen Bilanz, in manchen Bereichen auch von einer Bilanz des Grauens sprechen. Es ist nur zu hoffen, dass Herr Hahn das in Zukunft in Brüssel etwas anders handhaben wird und nicht genauso viel Unheil stiften wird wie in der heimischen Forschungs- und Wissenschaftslandschaft. Da hat er einige negative Entwicklungen verschuldet.
Frau Minister, ich befürchte jedoch, dass Sie den Fehler schon vor Ihrer Angelobung gemacht haben, indem Sie in die Fußstapfen des Herrn Ministers außer Dienst Hahn gestiegen sind, denn wir wissen ja, was Herr Hahn in der Vergangenheit immer wieder versucht hat umzusetzen.
Herr Hahn hat die Meinung vertreten, die Hochschulmisere nur mit Studiengebühren lösen zu können. (Abg. Hörl: Auch!) Er hat die Meinung vertreten, man könne nur mit Zugangsbeschränkungen in Richtung Universität etwas zum Positiven wenden. (Abg. Hörl: Auch!) Und das sind genau die falschen Antworten. Aber wie wir den APA-
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