Bericht des Ausschusses für Menschenrechte über den Antrag 805/A(E) der Abgeordneten Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen gegen Kindersklaverei (587 d.B.)
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Wir gelangen nun zum 3. Punkt der Tagesordnung.
Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.
Zu Wort gemeldet hat sich als Erste Frau Abgeordnete Ablinger. Eingestellte Redezeit: 2 Minuten. – Bitte.
14.53
Abgeordnete Sonja Ablinger (SPÖ): Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Ministerin! Meine Damen und Herren! Hintergrund dieser Entschließung, die im Ausschuss einstimmig beschlossen worden ist, ist das Thema Kindersklaverei. Da geht es um Bilder, wie in einem Film gezeigt wurde: Kinder klopfen Pflastersteine, hantieren mit gefährlichen Chemikalien oder schuften Tag und Nacht in fensterlosen Kellerräumen, auch für europäische Kunden. Die Jugendlichen werden tagsüber zu zwölfstündiger harter Arbeit gezwungen, beaufsichtigt, dabei geschlagen und nachts in enge Kammern mit Holzbrettern ohne Matratzen und ohne Toilette eingeschlossen. Entgegen anfänglicher Versprechungen wird ihnen ihr Lohn nie ausgezahlt.
Kinder sind die billigsten Arbeitskräfte des 21. Jahrhunderts. Von ihren Eltern verkauft oder von Schleppern entführt, produzieren sie unter menschenunwürdigen Bedingungen Billigwaren für einen globalisierten Markt. Schätzungen zufolge leben weltweit wohl neun Millionen Kinder in Konditionen, die als Sklaverei bezeichnet werden können. Das entspricht in etwa der Bevölkerung Schwedens. Und an der Gewalt, die ihnen zugefügt wird, sterben laut Schätzungen der ILO jährlich 50 000 Kinder, wobei die Tendenz steigend ist.
Die Ursachen von Kindersklaverei liegen in wirtschaftlicher Ungleichheit dieser Welt und im Teufelskreis von mangelnden Sozialsystemen, fehlender Bildung, Armut und Ausbeutung.
Die heutige Entschließung fordert, die grundlegenden Ursachen für Kinderarbeit zu bekämpfen und Maßnahmen gegen alle Formen der Kindersklaverei zu intensivieren. Im Blickpunkt müssen wir dabei auch ein Wirtschaftssystem haben, das auf Profit aufbaut, koste es, was es wolle, und durch diese Ungleichheiten auf dieser Welt Gewinne maximiert. Es geht also nicht nur um die Abschaffung von Kinderarbeit und Kindersklaverei, sondern auch um die Beseitigung der Bedingungen, die zur Entstehung von Kindersklaverei führen. Das ist nachhaltige Abschaffung von Kindersklaverei.
Ich freue mich, dass wir einen einstimmigen Beschluss zusammengebracht haben. – Ich danke Ihnen! (Beifall bei der SPÖ.)
14.56
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Großruck. 4 Minuten Redezeit sind eingestellt. Ich mache darauf aufmerksam, dass ich, wenn Sie diese überschreiten, um 15 Uhr zum Aufruf der Dringlichen Anfrage Ihre Ausführungen unterbrechen muss. – Bitte.
14.56
Abgeordneter Wolfgang Großruck (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Geschätzte Damen und Herren! Ich glaube, wir sind alle einer Meinung: Menschenrechte sind unteilbar, sind allgemeingültig, sind verbindlich, für alle verbindlich. Ich glaube, darüber gibt es einen Konsens in diesem Hohen Haus.
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