Sie den Familien antun, einen Gruß vom Krampus überreichen, einen Krampussack, der nichts Süßes enthält, sondern saure Äpfel und harte Nüsse, auf die die Österreicherinnen und Österreicher beißen müssen. (Beifall beim BZÖ. – Abg. Ursula Haubner überreicht Vizekanzler Dipl.-Ing. Pröll einen roten Krampussack samt Rute.)
10.28
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet.
Die Debatte ist geschlossen.
Erste Lesung: Bundesfinanzgesetz 2011 – BFG 2011 samt Anlagen (980 d.B.)
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir kommen nun zum 2. Punkt der Tagesordnung.
Wir gehen in die Debatte ein.
Als Erster zu Wort gelangt Herr Klubvorsitzender Dr. Cap. 12 Minuten Redezeit. – Bitte.
10.29
Abgeordneter Dr. Josef Cap (SPÖ): Frau Präsidentin! Hohes Haus! Ich möchte auf die Ausführungen meiner Vorrednerin gar nicht eingehen. Das Urteil über die Regierungsbeteiligung ihrer Partei ist ja längst gesprochen. Das wäre Zeitverlust. (Abg. Mag. Stadler: Es war deine Rede falsch!)
Als wir gestern alle miteinander am runden Tisch im ORF gesessen sind, habe ich ein bisschen über die Opposition nachgedacht, nicht nur gestern, sondern auch in den letzten zwei, drei Monaten. Und ich sage Ihnen ganz ehrlich, mir ist ein Woody Allen-Film eingefallen, der passt ganz genau zur Opposition: „Vicky Cristina Barcelona“. Im Eingang dieses Films sagt der Filmkommentator über eine der beiden Amerikanerinnen, die in Barcelona sind: Sie weiß nicht, was sie will, sie weiß, was sie nicht will. (Abg. Mag. Stadler: Diese Rede hast du schon 200 Mal gehalten! – Weitere Zwischenrufe beim BZÖ.)
Genau das ist für eine Opposition zu wenig. Sie müssen sich herstellen und nicht nur sagen, was Sie nicht wollen, sondern Sie müssen in Wirklichkeit auch auf den Tisch legen, was Sie wirklich wollen.
Wissen Sie, diese Diskussion über das Budget hat natürlich einen Vorlauf. Dieser Vorlauf ist, dass wir eine Wirtschafts- und Finanzkrise zu bewältigen hatten. Das blenden Sie jetzt aus. Sie stellen sich hier heraus und tun so, wie wenn das gar nicht gewesen wäre.
Um diese Wirtschafts- und Finanzkrise und deren Folgen zu bewältigen, haben diese Regierung und dieses Haus mehrere Arbeitsmarktpakete zu beschließen gehabt. Wir hatten in dieser Zeit auch Beschlüsse über eine Steuerreform zu fassen, die der überwiegenden Mehrheit der Österreicherinnen und Österreicher zugutegekommen ist, Hilfsmaßnahmen für einzelne Unternehmer und Betriebe, damit es weitergeht, Haftungsrahmen für die Banken, 100 Milliarden €, wo alle fünf hier mitgestimmt haben, damit die Banken, vor allem jene, die das Nervensystem unseres Wirtschaftssystems sind, weiter aktiv sein können. Wir haben Infrastrukturmaßnahmen gesetzt, damit es Beschäftigung gibt und die Infrastruktur verbessert wird, und haben zugleich auch den Kampf gegen die Armut fortgesetzt. Denn bei uns in Österreich sind Maßnahmen infolge der Wirtschafts- und Finanzkrise nicht zu Lasten der Armen, vor allem auch dank des Bemühens der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, gesetzt worden.
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