NATIONALRAT

 

 

           Der Ausschuss für Forschung, Innovation und Digitali­sierung hält Mittwoch, den 14. November 2018, um 16 Uhr im Lokal 3 (EG Bibliothekshof) Sitzung.

 

 

TAGESORDNUNG

 

1.)         Österreichischer Forschungs- und Technologiebericht 2018, vorgelegt vom Bundes­minister für Bildung, Wissenschaft und Forschung und vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-152 d.B.)

2.)         Tätigkeitsbericht des Rates für Forschung- und Technologieentwicklung 2017, vor­gelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-177 d.B.)

3.)         Fünfter Bericht des Biopatent Monitoring Komitees, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-158 d.B.)

4.)         Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Patentamtsgebührengesetz geändert wird (278 d.B.)

5.)         Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Markenschutzgesetz 1970 geändert wird (294 d.B.)

6.)         Antrag der Abgeordneten Claudia Gamon, MSc (WU), Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung zukunftsfähiger Mobilitätstechnologien (424/A(E))

7.)         Antrag der Abgeordneten Claudia Gamon, MSc (WU), Kolleginnen und Kollegen betreffend Entpolitisierung der Entscheidungsprozesse bei der Forschungsförderungs­gesellschaft (FFG) (429/A(E))

 

 

Wien, 2018 11 08

 

 

Christian Hafenecker, MA Obmann

 

 

Aviso

 

           Die Fraktionen kommen überein, die Tagesordnungspunkte 1 und 2 unter einem zu verhandeln und freiwillig auf 60 Minuten zu beschränken.

 

           Außerdem ist beabsichtigt, diese Sitzung um 18 Uhr zu beenden.