Das Fachdossiert beschäftigt sich mit den derzeitigen Herausforderungen für Regionen im Hinblick auf Dezentralisierungsprozesse. (30.05.2022)
Am 1. Juni 2022 findet eine parlamentarische Enquete des Bundesrates zum Thema „Die Zukunft dezentraler Lebensräume“ statt. Das vorliegende Fachdossier beleuchtet ausgehend vom Begriff „Dezentralisierung“ einige der derzeitigen Herausforderungen für Regionen. Darauf aufbauend verweist es auf das Konzept der „Resilienz“, welches das Potenzial dezentraler Lebensräume im Umgang mit diesen Herausforderungen hervorstreicht.
Dezentralisierungsprozesse können z.B. aus einer juristischen, historischen, politischen oder wirtschaftlichen Perspektive betrachtet werden. In Österreich wird Dezentralisierung meist im Zusammenhang mit den Begriffen „Föderalismus“ und „Bundesstaat“ sowie Fragen der Verwaltungsorganisation (Verteilung der Verwaltungsbehörden über das Bundesgebiet) diskutiert (Siehe das Fachdossier „Wie steht es um die Dezentralisierung in Österreich?“). Öffentliche Dienstleistungen und Infrastruktur sollen – so die gängigen Überlegungen – für alle Bürger:innen in vergleichbarem Ausmaß zugänglich sein, um auf diese Weise die Kluft zwischen ländlichem Raum und urbanen Zentren zu minimieren. Doch wie werden ländlicher und städtischer Raum definiert?
Drei unterschiedliche Gliederungsmöglichkeiten für das österreichische Staatsgebiet zeigt etwa der STATatlas der Statistik Austria. Für die internationale Vergleichbarkeit stehen zwei Klassifikationen der Europäischen Kommission zur Verfügung: Einerseits gibt es die Stadt-Land Typologie. Sie beruht auf einem zweistufigen Verfahren, bei dem anhand der Bevölkerungsdichte auf 1km-Raster städtische und ländliche Gebiete auf NUTS 3-Ebene definiert werden (NUTS-Klassifikation = Systematik der EU für Gebietseinheiten für die Statistik). Andererseits gibt es eine Klassifikation, die den Grad der Urbanisierung feststellt, der auf der vorhin beschriebenen Stadt-Land Typologie aufbaut. Basierend auf der Bevölkerungsdichte auf 1km Raster werden drei Kategorien von Gemeinden unterschieden (dicht besiedelte Gebiete, Gebiete mittlerer Besiedlungsdichte, gering besiedelte Gebiete). Verwendet wird diese Typologie z. B. für Statistiken über Einkommen und Lebensbedingungen.
Die Urban-Rural-Typologie der Statistik Austria ist demgegenüber auf die spezifischen Gegebenheiten Österreichs auf nationaler Ebene ausgerichtet. Diese Typologie untergliedert den städtischen und ländlichen Raum anhand von u.a. strukturellen Merkmalen (z.B. Bevölkerung, Wirtschaft). Dicht besiedelte Gebiete werden auf Rasterebene abgegrenzt. Dadurch können urbane und regionale Zentren auf Gemeindeebene klassifiziert werden. Nach dieser Typologie gilt als „zentral“, wenn eine städtische Kernzone unter 30 Minuten erreichbar ist. Wie auf der folgenden Grafik ersichtlich gab es mit Stand September 2021 in Österreich sechs urbane Großzentren (rund um Graz, Innsbruck, Linz, Klagenfurt, Salzburg, Wien und im Rheintal).
Wie in vielen anderen Bereichen auch hat die COVID-19-Pandemie Spuren in den Gemeinden und Regionen Europas hinterlassen. Dezentralisierung wird von manchen als ein Schlüsselfaktor dafür gesehen, zielgerichtet auf die Krise zu reagieren. Demnach seien lokale Maßnahmen gefragt, um auf asymmetrische Auswirkungen zwischen und auch innerhalb von Staaten und Regionen zu reagieren. Das EU-Jahresbarometer zur Lage der Gemeinden und Regionen 2021 des Ausschusses der Regionen (AdR) benennt einige der Auswirkungen der Pandemie und zeigt die Herausforderungen, die sich für Gemeinden und Regionen im Gefolge und auch abseits der Pandemie ergeben.
Die Erkenntnisse aus dem Barometer fließen in die Politischen Prioritäten 2020–2025 des AdR ein: Vorgesehen ist darin, dass die EU bürgernäher wird, resiliente regionale und lokale Gemeinschaften geschaffen werden und der Zusammenhalt als Grundwert der EU durch ortsbezogene Maßnahmen gefördert wird. Damit werfen die Prioritäten ein Schlaglicht auf die Zukunft dezentraler Lebensräume – dem Thema der aktuellen parlamentarischen Enquete des Bundesrates.
Im Folgenden werden einige der im Barometer identifizierten Bereiche hervorgehoben und mit weiterführenden Hinweisen verknüpft:
Die Politischen Prioritäten des AdR betonen die Bedeutung resilienter lokaler und regionaler Gemeinschaften. Unter Resilienz versteht man nicht nur die Fähigkeit, nach einer Krise wieder in ein Equilibrium, also einen ausgeglichenen Zustand zurückzukehren, sondern auch die Fähigkeit, Krisen als Chance für Veränderungen zu nutzen. Vöpel und Wolf sehen etwa in der Beschäftigung mit Resilienz eine “standortpolitische Aufgabe” und einen großen Mehrwert, weil sie „den Blick für die Notwendigkeit, sich mit den Bedingungen für erfolgreichen regionalen Strukturwandel zu beschäftigen [schärft], was in Zeiten technologischer und gesellschaftlicher Transformationsprozesse“ wichtig ist.
Für Städte und Regionen können Krisen somit auch als Chancen gesehen werden. In Anbetracht der aktuellen Herausforderungen scheint es dabei sinnvoll, Resilienz gemeinsam mit weiteren Zielsetzungen zu sehen, etwa der Nachhaltigkeit und der internationalen Zusammenarbeit.
Zeit: Mittwoch, 1. Juni 2022, 09.00 bis 13.00 Uhr
Ort: Großer Redoutensaal in der Hofburg
Die Parlamentarische Enquete wird live in der Mediathek | Parlament Österreich und im ORF III übertragen.
