Krankenanstaltengesetz, Bundesgesetz über die Dokumentation im Gesundheitswesen u.a., Änderung (396 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Budgetausschuss

50. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens

51. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Budgetausschuss

Budgetausschuss: auf Tagesordnung in der 25. Sitzung des Ausschusses

Budgetausschuss: Bericht 409 d.B.

Auf der Tagesordnung der 52. Sitzung des Nationalrates

52. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Manfred Lackner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Pensionsanpassung für das Jahr 2001 mindestens im Ausmass der Teuerungsrate (200/UEA)
abgelehnt
Dafür: S, G. Dagegen: F, V

52. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Reinhart Gaugg, Dr. Gottfried Feurstein, Kolleginnen und Kollegen (AA-95)
angenommen
Dafür: F, V. Dagegen: S, G

52. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung

Wortmeldungen in der Debatte

52. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Getrennte Abstimmung (teils einstimmig, teils mehrstimmig (dafür F, V))

52. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: F, V. Dagegen: S, G

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Änderungen gegenüber dem Gesetzentwurf in der Fassung des Nationalrat-Ausschussberichtes (6291/BR d.B.)

Zuweisung an den Finanzausschuss des Bundesrates

Finanzausschuss des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 21. Sitzung des Ausschusses

Finanzausschuss des Bundesrates: Bericht 6286/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 671. Sitzung

671. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Ludwig Buchinger

671. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

671. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
mehrstimmig