Österreich und der Organisation für das Verbot chemischer Waffen über die Privilegien und Immunitäten der OPCW (964 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Außenpolitischer Ausschuss

94. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens

94. Sitzung des Nationalrates: Vorschlag des Präsidenten Dr. Heinz Fischer auf Anwendung des verkürzten Verfahrens (kein Widerspruch)

Verkürztes Verfahren

Auf der Tagesordnung der 103. Sitzung des Nationalrates

103. Sitzung des Nationalrates: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

103. Sitzung des Nationalrates: Genehmigung
Dafür: S, F, V, G. Dagegen: -

Kundmachung

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Bundesrates

Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 7. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Bundesrates: Bericht 6652/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 688. Sitzung

688. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Johann Ledolter

688. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

688. Sitzung: Antrag, Zustimmung zu erteilen, angenommen
Einhellig (Zustimmung gem. Art. 50 Abs. 1 zweiter Satz B-VG)