BUNDESRAT
EINBERUFUNG
Mittwoch, 11. Juli 2018, 10 Uhr im Lokal 3 (EG Bibliothekshof)
Tagesordnung:
1.) COM(2018) 284 final
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung von CO2-Emissionsnormen für neue schwere Nutzfahrzeuge
2.) COM(2018) 337 final
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Mindestanforderungen für die Wasserwiederverwendung
Hingewiesen wird auf die Stellungnahme des Vorarlberger Landtags vom 27. Juni 2018.
3.) COM(2018) 353 final
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Einrichtung eines Rahmens zur Erleichterung nachhaltiger Investitionen
4.) COM(2018) 354 final
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Offenlegung von Informationen über nachhaltige Investitionen und Nachhaltigkeitsrisiken sowie zur Änderung der Richtlinie (EU) 2016/2341
5.) COM(2018) 471 final
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung des Asyl- und Migrationsfonds
6.) COM(2018) 340 final
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Verringerung der Auswirkungen bestimmter Kunststoffprodukte auf die Umwelt (23305/EU XXVI.GP)
Vorsitzender
Es ist beabsichtigt, diese Sitzung um 12 Uhr zu beenden.
Weitere Sitzungen des EU-Ausschusses des Bundesrates sind für Donnerstag, 20. September 2018 (11 bis 13 Uhr), Mittwoch, 10. Oktober 2018 (10 bis 12 Uhr), Mittwoch, 7. November 2018 (10 bis 12 Uhr), Mittwoch, 5. Dezember 2018 (10 bis 12 Uhr) und Mittwoch, 19. Dezember 2018 (10 bis 12 Uhr) vorgesehen.
Wien, 2018 07 06