nehmen, weil sie von uns nichts hören und weil wir dann auch in der Zukunft unserer Aufgabe nicht nachkommen können.
Vielleicht wäre es noch möglich, sehr geehrter Herr Präsident, diese Termine der 17. Woche auf die 18. Woche zu verlegen, damit wir das wirklich ordnungsgemäß behandeln können, denn das sind Rahmengesetze, die für die nächsten vier Jahre gelten. Und die sind es wohl wert und würdig, daß wir sie entsprechend beraten.
Falls das aber nicht möglich ist, dann bitte ich Sie, wenigstens in der Zukunft dafür Sorge zu tragen, daß wir unserer Aufgabe nachkommen können. (Beifall bei der ÖVP und bei Bundesräten der Freiheitlichen.)
17.19
Präsident Johann Payer:
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.Wünscht noch jemand das Wort? – Es ist dies nicht der Fall.
Die Debatte ist geschlossen.
Ich gebe noch bekannt, daß seit der letzten beziehungsweise in der heutigen Sitzung insgesamt sechs Anfragen, und zwar mit den Nummern 1162/J bis 1167/J, eingebracht wurden.
Meine Damen und Herren! Ich erlaube mir, von dieser Stelle aus unserem Kollegen, Herrn Bundesrat Ing. Georg Leberbauer, der heute von diesem Haus ins Spital gebracht wurde, in Ihrem Namen und in meinem Namen gute Besserung zu wünschen. (Allgemeiner Beifall.)
Die Einberufung der nächsten Sitzung des Bundesrates wird auf schriftlichem Wege erfolgen. Als Sitzungstermin ist Dienstag, der 19. März 1996, 10 Uhr, in Aussicht genommen.
Für die Tagesordnung dieser Sitzung kommen jene Vorlagen in Betracht, die der Nationalrat bis dahin verabschiedet haben wird, soweit sie dem Einspruchsrecht beziehungsweise dem Zustimmungsrecht des Bundesrates unterliegen.
Es ist in Aussicht genommen, daß – soferne bis dahin die Regierungsbildung erfolgt ist – der Bundeskanzler um 13.30 Uhr eine Erklärung der Bundesregierung abgibt und darüber eine Debatte stattfindet.
Die Ausschußvorberatungen sind für Montag, den 18. März 1996, ab 14 Uhr vorgesehen.
Die Sitzung ist geschlossen .
Schluß der Sitzung: 17.21 Uhr