Bundesrat Stenographisches Protokoll 612. Sitzung / Seite 17

Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite

Ich komme nun zum Antrag des Dr. Kapral: Sie haben den Antrag des Dr. Kapral auf Vertagung des Tagesordnungspunktes 1 gehört. Ich lasse darüber gemäß § 54 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Bundesrates nun namentlich abstimmen.

Die Stimmabgabe erfolgt nach Aufruf des Namens mündlich mit "Ja" wenn man dem Antrag des Dr. Kapral zustimmt oder "Nein".

Ich ersuche nunmehr die Schriftführung um Aufruf der Bundesräte in alphabetischer Reihenfolge.

(Über Namensaufruf durch die Schriftführerinnen Markowitsch und Giesinger geben die Bundesrätinnen und Bundesräte ihr Stimmverhalten mit "Ja" oder "Nein" bekannt.)

Präsident Johann Payer: Wir kommen nun zum Ergebnis der namentlichen Abstimmung.

Ich gebe bekannt: Es entfallen auf den Antrag des Bundesrates Dr. Kapral 11 "Ja"-Stimmen und 40 "Nein"-Stimmen.

Das ist die Minderheit. Der Antrag ist abgelehnt, und es bleibt daher bei der vorgesehenen Tagesordnung.

*****

Mit "Ja" stimmten die Bundesräte:

Dr. Bösch;

Eisl;

Dr. Harring, Haubner;

Dr. Kapral;

Mag. Langer;

Dr. Prasch;

Dr. Riess-Passer;

Dr. Tremmel;

Waldhäusl, Weilharter.

Mit "Nein" stimmten die Bundesräte:

Bieringer;

Crepaz;

Drochter;

Fischer, Freiberger;

Giesinger, Ing. Grasberger, Gstöttner;

Hager, Haselbach, Hüttmayr;

Jaud;

Kainz, Kone#ny, Kraml;


Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite