In den "Salzburger Nachrichten" schreibt Manfred Perter: Ein Fest für Franz Schausberger. Beim Fest für Franz Schausberger ist ein Hauch von Nostalgie spürbar. Man denkt zurück an die großartigen Inszenierungen eines Wilfried Haslauer. Man ertappt sich dabei, Ähnlichkeiten zu jener Zeit zu erkennen, und jene, die schon damals unter Haslauer dabei waren, tragen ein breites Lächeln auf den Lippen, so als wollten sie sagen: Jetzt geht es endlich wieder los! Es ist ein durchaus sympathisches Fest, ein Fest der Freude über und mit Franz Schausberger, ein Fest ohne Pomp und Protz, ein Fest mit einem neuen Landeshauptmann zum Anfassen. Über all dem weht ein barockes Lüfterl im Chiemseehof zu Salzburg.
Meine Damen und Herren! Es ist schade, daß Wilfried Haslauer an diesem Fest nicht teilnehmen konnte. Durch viele Gespräche mit dem legendären Landeshauptmann von Salzburg weiß ich, daß er seinen politischen Ziehsohn Franz Schausberger in dieser Funktion als Landeshauptmann noch gerne miterlebt hätte.
Helmut Mödlhammer schreibt in der "Salzburger Volkszeitung": Ein Antritt nach Maß. Wer Franz Schausberger kennt, weiß, daß er nichts beschönigen und verniedlichen wird. Er wird aber auch nicht den Kopf hängen lassen oder die Hände in den Schoß legen, sondern anpacken und an der Sicherung des Wirtschafts- und Kulturstandortes Salzburg arbeiten. (Bundesrat Eisl: Er ist ja ÖVP-Abgeordneter!) Er ist Chefredakteur der "Salzburger Volkszeitung", lieber Freund! Da unsere Abgeordneten alle auch noch einen Beruf haben, wirst du nicht verhindern können, daß er etwas schreibt! Ich habe nur einen Satz von ihm zitiert und nicht mehr! (Bundesrat Dr. Harring: Er dürfte Abgeordneter bleiben!) Ja, Gott sei Dank!
Meine Damen und Herren! Franz Schausberger hat nie ein Hehl daraus gemacht, daß er ein Föderalist ist, und er hat dies in seiner heutigen Rede auch gesagt. Die drei Säulen unserer Republik, nämlich Bund, Länder und Gemeinden, bedürfen einer gewissen Regel der Zusammenarbeit. Subsidiarität darf nicht nur zwischen Bund und Ländern, sondern auch zwischen den Ländern und den Gemeinden gefordert werden. Auch dazu – das wage ich zu behaupten – wird Franz Schausberger das Seinige beitragen. Ich bin felsenfest davon überzeugt, daß ihm dies als künftigem Landeshauptmann gelingen und daß er dies vorantreiben wird.
Lassen Sie mich dennoch noch einen Punkt anreißen, und zwar die Problematik der Bezirksgerichte. Ich denke dabei an das Bezirksgericht des Lammertals, nämlich an jenes in Abtenau: Zugegeben, es handelt sich um ein kleines Einzugsgebiet mit etwa 9 500 Einwohnern. Dennoch wird dieses Gericht von der Bevölkerung unbedingt benötigt. Der Herr Bundesminister für Justiz hat einmal erklärt: Überall dort, wo Bezirksgerichte aufgelassen werden, sollen Notare die entsprechenden Aufgaben übernehmen. Dies ist im Lammertal jedoch nicht möglich, denn im Lammertal gibt es keinen Notar. Die Bevölkerung des Lammertales müßte immerhin etwa 60 Kilometer fahren, um zum nächstgelegenen Bezirksgericht, nach Hallein, zu kommen.
Dazu hat unser Landeshauptmann gemeint, daß es sinnvoller wäre, Bezirksgerichten neue Aufgaben zu übertragen, als diese zu schließen. – Dieser Forderung des Landeshauptmannes kann man sich nur anschließen. Daher bitte ich alle hier im Hohen Bundesrat, ihren Einfluß geltend zu machen, daß diese kleinen Bezirksgerichte, wo wirklich Not am Manne ist, nicht geschlossen werden!
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Auch ich will mich ganz kurz fassen und will nur noch eines sagen: In seiner gestrigen Regierungserklärung hat der neue Landeshauptmann von Salzburg, der achte Landeshauptmann nach dem Krieg, eindeutig erklärt, daß er willens ist, die Probleme des Landes zu lösen. – Jeder, der Franz Schausberger kennt, wird wissen, daß er alles in seiner Macht Stehende daran setzen wird, daß die Probleme auch tatsächlich gelöst werden. Ich erwarte mir daher, daß alle gemeinsam – ich bin sehr zuversichtlich nach den gestrigen Erklärungen der einzelnen Klubvorsitzenden – diesen Weg gehen werden, daß alle gemeinsam zum Wohle des Landes Salzburg an einem Strang ziehen und den achten Landeshauptmann von Salzburg in seinen Bemühungen unterstützen werden.
Endgültig zum Schluß kommend darf ich festhalten, daß Franz Schausberger eine sehr gute Wahl für das Bundesland Salzburg war, eine sehr gute Entscheidung für den Föderalismus
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