sind rund 100 000 Ausländer – betrug die Arbeitslosenrate insgesamt in Wien 8,6 Prozent. Das ist ein äußerst negativer Wert im Vergleich zu dem, was wir als Österreichschnitt feststellen können, wobei die ausländischen Arbeitskräfte mit einer Arbeitslosenrate von 12 Prozent über diesem Schnitt lagen.
Interessant ist auch, wenn man sich die Arbeitslosenstatistik anschaut, wie die Arbeitslosigkeit auf die einzelnen Sektoren verteilt ist. Der Dienstleistungsberuf liegt mit rund 46 Prozent an der Spitze, während die Produktionsberufe nur mit 32 Prozent, der Fremdenverkehr mit 15 Prozent und die Bauberufe mit 6 Prozent an der Zahl der Arbeitslosen beteiligt sind. Der Dienstleistungssektor spielt gerade in einer Stadt wie Wien eine wichtige Rolle, und man hat auch im Zusammenhang mit dem EU-Beitritt immer davon gesprochen, daß sich für eine Stadt wie Wien, auch als Brücke, als Tor zur den ehemaligen Ostblockländern, neue Chancen auftun.
Und ohne eine eingehende Analyse vornehmen zu wollen, muß doch festgestellt werden, daß Wien bedauerlicherweise aufgrund der Wiener Wirtschaftspolitik, wie sie von der sozialdemokratischen Mehrheit im Rathaus betrieben wird, jene Chancen, die sich aus der Ostöffnung ergeben haben, jene Chancen, die sich letztlich auch aus dem EU-Beitritt ergeben, nicht nützen konnte, sondern daß die vom Rathaus verfolgte Politik alle Bemühungen der Wirtschaftstreibenden zum Scheitern gebracht hat.
Wenn in der Diskussion immer wieder davon gesprochen wird, daß die Zahl der ausländischen Beschäftigten nicht von besonderer Relevanz ist, so darf ich hier doch auf den Bericht, auf den uns vorliegenden Sozialbericht 1994 verweisen, bei dem sogar eine Kapitelüberschrift davon spricht, daß ein deutlicher Zuwachs bei der Ausländerbeschäftigung festzustellen ist.
1994 waren insgesamt 291 000 ausländische Arbeitskräfte, davon 186 000 Männer und 105 000 Frauen, beschäftigt. Konjunkturell bedingt ist 1996 ein Rückgang auf 275 000 festzustellen. Diese konjunkturelle Situation zeigt sich aber in einer deutlich höheren Arbeitslosenrate ausländischer beschäftigter beziehungsweise unbeschäftigter Personen. In absoluten Werten ist die Zahl der ausländischen Arbeitslosen mit 2 765 Personen höher als im Vergleichszeitraum des Vorjahres. Im Mai 1996 wurden jedenfalls 23 750 ausländische Arbeitslose registriert.
Die jetzt von der Bundesregierung anvisierte Politik des sogenannten Integrationspaketes führt zu einer starken Zuwanderung, die auch in Hinkunft, wenn man die nächsten vier Jahre betrachtet, zu einer Ausweitung des Potentials an ausländischen Arbeitskräften von rund 100 000 führen wird, was für den österreichischen Arbeitsmarkt eine Belastung darstellt, die unserer Meinung nach nicht zu akzeptieren ist. Wir sind nicht allein, auch die Gewerkschaften sehen hier einen Zustrom, der zu einer weiteren Anspannung auf dem Arbeitsmarkt, zu einer Erhöhung der Arbeitslosigkeit führen wird, die letztlich nicht verkraftbar ist.
Die Äußerungen von Expertenseite, wonach es zu einer Entspannung auf dem Arbeitsmarkt gekommen ist, können nur als Versuch einer freundlichen Optik qualifiziert werden, einer Optik, die wohl ihre Ursachen darin hat, daß diese Experten sehr stark abhängig sind von den Zahlungen, die aus dem Bereich der öffentlichen Hand zur Existenzsicherung der jeweiligen Institute geleistet werden. Wenn man weiterliest und sich nicht nur mit der Überschrift begnügt, dann stellt man fest, es wird auch von Expertenseite zugegeben, daß die Beschäftigung – die ist ja im Grunde die relevante Größe – rückläufig ist.
Es handelt sich hier meiner Meinung nach um eine Entwicklung, die noch längere Zeit anhalten wird, insbesondere was den industriellen, den Produktionsbereich der österreichischen Wirtschaft anlangt, und es wäre höchst an der Zeit, daß man sich mit dieser Entwicklung einmal ernsthaft auseinandersetzt.
Die Industriebeschäftigung ist aus einer Reihe von Gründen rückläufig. Ein wesentlicher Grund ist sicherlich, daß die Kosten des Faktors Arbeit derzeit zu hoch sind, um in allen Produktionsbereichen, in allen Sparten mit den übrigen Anbietern konkurrieren zu können. Das heißt nicht unbedingt, daß auch die Produktion als solche, der Ausstoß der Industrie rückläufig ist, aber man ist immer mehr gezwungen, den Faktor Arbeit durch Investitionen, produktivitätserhöhende Inve
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