Bundesrat Stenographisches Protokoll 615. Sitzung / Seite 16

Bundesminister für Wissenschaft, Verkehr und Kunst Dr. Rudolf Scholten: Nach allen mir vorliegenden Aussagen von Experten ist es so, daß die GSM-Handys wesentlich abhörsicherer sind als jedes Festtelefon, und daher ist, wenn Sie mit "still" meinen, daß Ihnen niemand Dritter zuhört, die Abhörsicherheit der GSM-Handys mit Sicherheit wesentlich höher als bei jedem Festleitungstelefon. (Bundesrat Dr. Schambeck: In der Telefonzelle können Sie allein telefonieren, beim Handy sind Sie mit anderen zusammen!)

Präsident Josef Pfeifer: Herr Präsident, ich bitte Sie, das ist schon die dritte Frage.

Meine Damen und Herren! In Anbetracht dessen, daß Herr Präsident Schambeck heute einen Festtag hat (allgemeine Heiterkeit – Bundesrat Dr. Schambeck: Wobei die Bundesbahn mein Lieblingsthema ist, wie Sie wissen!) , bin ich etwas nachsichtiger, aber für die anderen gilt natürlich schon jene Feststellung, die ich zu Beginn getroffen habe, nämlich daß sich die Zusatzfrage auf die Hauptfrage zu beziehen hat.

Wir kommen zur 3. Anfrage, 637/M. Ich bitte Herrn Bundesrat Dr. Peter Kapral (Freiheitliche, Wien) , sie zu stellen.

Bundesrat Dr. Peter Kapral: Herr Präsident! Herr Bundesminister! Ich habe folgende Frage an Sie:

Präsident Josef Pfeifer: Herr Bundesminister, bitte.

Bundesminister für Wissenschaft, Verkehr und Kunst Dr. Rudolf Scholten: Sehr geehrter Herr Bundesrat! Unterbleiben werden überhaupt keine müssen, aufgrund der Umschichtung wird es maximal zu Verschiebungen von Investitionen kommen. Wir rechnen aufgrund dieser Nachbesetzungen für das Jahr 1996 aus heutiger Sicht mit einem budgetwirksamen Mehraufwand von etwa 30 bis 40 Millionen Schilling – und das angesichts eines Investitionsbudgets von 1,9 Milliarden Schilling. Das heißt, wenn es hier nur zu geringfügigen Verzögerungen im Dezember kommt, ist der Betrag bereits umschichtbar.

Präsident Josef Pfeifer: Wird eine Zusatzfrage gewünscht? – Bitte.

Bundesrat Dr. Peter Kapral: Seit einigen Jahren, genau gesagt seit 1916 – in diesem Jahr erfolgte mit allerhöchster Entschließung und tatkräftiger Unterstützung der Industrie der Ankauf der sogenannten Arsenalgründe für Zwecke der Technischen Hochschule, wie es damals noch geheißen hat –, werden Planungsarbeiten für einen Neubau der Maschinenbaufakultät auf diesem Grundstück durchgeführt. Wann werden Mittel für den Beginn der Bauarbeiten zur Verfügung stehen?

Präsident Josef Pfeifer: Herr Bundesminister, bitte.

Bundesminister für Wissenschaft, Verkehr und Kunst Dr. Rudolf Scholten: Ich kenne derzeit nur eine Planungsarbeit für eine neue Maschinenbaufakultät, und die findet zielgerichtet mit der Absicht statt, damit auf die sogenannte Platte bei der UNO-City zu gehen. Dieses Projekt wird derzeit so kalkuliert, daß wir damit rechnen können, daß in etwa fünf Jahren die erste Budgetwirksamkeit entsteht und daß mit einem Baubeginn innerhalb der nächsten zwei bis drei Jahre zu rechnen ist. Das hängt aber nicht nur von der Technischen Universität ab, sondern auch von der Wirtschaftsuniversität, die dort ebenfalls plant und sich damit in dieses Gesamtkonzept einbinden lassen muß.

Präsident Josef Pfeifer: Wird eine zweite Zusatzfrage gewünscht? – Bitte.