Bundesrat Stenographisches Protokoll 615. Sitzung / Seite 15

Bundesminister für Wissenschaft, Verkehr und Kunst Dr. Rudolf Scholten: Sehr geehrter Herr Bundesrat! Erstens ist es so, daß die angebotenen Verbindungen bei weitem nicht um 10 Prozent zurückgegangen sind. Es sind die angebotenen Zugkilometer um etwa 7 Prozent zurückgegangen. Ich würde schätzen, auf die Verbindungen bezogen macht damit die Zahl des Rückgangs weniger als die Hälfte dessen aus, was Sie gesagt haben.

Im übrigen werden die gemeinwirtschaftlichen Leistungen im nachhinein abgerechnet. Jene, die wir derzeit noch nicht einmal kennen, sondern erahnen, sind die für 1995. Diese werden dann a conto der Aufsichtsratssitzung Ende Juli des Jahres 1996 auch vom Wirtschaftsprüfer bestätigt. Das heißt, über die gemeinwirtschaftlichen Leistungen des Jahres 1996 kann ich bestenfalls im Jahr 1997 berichten. Die derzeitigen Fahrplankorrekturen und die vergangenen Abrechnungen finden sich also nicht in einer Bilanz wieder.

Präsident Josef Pfeifer: Wird eine Zusatzfrage gewünscht? – Bitte.

Bundesrat Dr. DDr. h. c. Herbert Schambeck: Herr Bundesminister! Wenn man auf der Westbahnstrecke etwa nach Tirol und Vorarlberg fährt, so ist es auf der Strecke zwischen Salzburg und Kufstein nicht möglich, zu telefonieren. Wenn ein Telefon vorhanden ist, wird es abgestellt, obwohl die Bundesrepublik Deutschland und Österreich EU-Mitglieder sind.

Im Hinblick auf die Europäische Integration ist es doch wirklich unverständlich, warum man auf dem Gebiet der europäischen Einigung in zwei Nachbarstaaten nicht telefonieren kann, da doch die Leute ständig hin- und herfahren.

Präsident Josef Pfeifer: Herr Bundesminister, bitte.

Bundesminister für Wissenschaft, Verkehr und Kunst Dr. Rudolf Scholten: Ich bin froh, daß Sie Ihre Frage nicht als Frage formuliert haben, denn ich wüßte keine Antwort darauf. Ich werde mich erkundigen. Ich weiß es nicht. (Bundesrat Dr. Schambeck: Ich finde es bedauerlich, auch wenn es kein Problem ist, das direkt Sie betrifft!)

Warum man in Deutschland über die Deutsche Postgesellschaft nicht telefonieren kann, ist etwas, was ich infolge der Funktion, die ich hier zu vertreten habe, sowieso nicht beantworten kann, aber ich werde mich trotzdem gerne erkundigen, warum das so ist, und Ihnen dann die Antwort zukommen lassen. (Bundesrat Dr. Schambeck: Ich habe eine letzte Frage, weil wir alle darüber erstaunt sind!)

Es ist dies aber trotzdem nicht Angelegenheit des österreichischen Bundesrates. Es steht mir vielleicht nicht zu, zu beurteilen, was Angelegenheit des Bundesrates ist, aber was meine Angelegenheit ist, kann ich beurteilen. Meine Angelegenheit ist nicht die Deutsche Post, aber wir werden uns erkundigen.

Präsident Josef Pfeifer: Herr Vizepräsident! Ist damit schon die zweite Zusatzfrage gestellt? (Bundesrat Dr. Schambeck: Ich habe noch eine zweite Zusatzfrage!) – Bitte.

Bundesrat Dr. DDr. h. c. Herbert Schambeck: Es fällt in die Zuständigkeit des Bundesrates als Länderkammer, Herr Bundesminister – das möchte ich nur ergänzend noch feststellen –, daß man solche Fragen, die den Kontakt mit den Bundesländern betreffen – noch dazu, da heute der EU-Bericht zur Behandlung steht –, aufwirft.

Zweitens: Herr Bundesminister! Warum werden in den Fernzügen die Telefonzellen jetzt zum Großteil abgeschafft und an deren Stelle Handys empfohlen, mit denen man nicht so still und entsprechend vertraulich telefonieren kann, wie das bisher der Fall war? Diese Möglichkeit des Telefonierens aus unseren Zügen wird dadurch beschränkt. Das ereignet sich in der Bundesbahn – unabhängig jetzt von der Strecke Kufstein – Salzburg.

Präsident Josef Pfeifer: Herr Bundesminister, bitte.