Bundesrat Stenographisches Protokoll 615. Sitzung / Seite 113

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geschehen, deswegen auch die vielen Steine. Ich kann die Dialektik nur sehr schwer entdecken. (Bundesrat Dr. Schambeck: Was haben Sie gegen Helbich? Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP.)

Er war ein sehr guter Wirtschaftskämmerer. Ich habe gerade das von ihm mitentwickelte und mitfinanzierte Bauwerk hier gelobt, Herr Professor! Bitte um Beachtung dafür. (Bundesrat Dr. Schambeck: Ich danke Ihnen dafür, nicht aber für die sonstigen Ausführungen!) Danke sehr.

Jetzt zum letzten Redner, der meinte, es sei unoriginell, zum Nullpunkt zurückzukehren. Ich zitiere Ihnen, Herr Mag. Himmer, was der Rechnungshof auf Seite 93 festgestellt hat; Sie können es dann nachlesen. (Bundesrat Mag. Himmer: Sehr unoriginell!) Ich weiß nicht, ob das unoriginell ist. Oder haben Sie gemeint, daß ein sehr genauer, dezidiert erstellter Bericht unoriginell unpräzise haben Sie nicht gesagt, aber es ist so herausgekommen, oder völlig unmöglich ist.

Zusammenfassend empfiehlt der Rechnungshof zum Museumsquartier:

(1) Seitens der Betreiber des Projektes Museumsquartier wären umgehend klare Entscheidungen über die weitere Vorgangsweise zu treffen. Was heißt das? Endlich einmal sind wirklich Entscheidungen zu treffen. Das schreibt der Rechnungshof. Das braucht man an und für sich gar nicht zu kommentieren.

(2) Für den Fall der Realisierung des gegenwärtigen Projektes sollten die notwendigen, für die behördlichen Verfahren erforderlichen Unterlagen vorbereitet sowie neue Investitionspläne erstellt werden.

(3) Im Falle der Entscheidung für ein neues Projekt sollten umgehend Vereinbarungen über die weiteren Verwendungen der Baulichkeiten getroffen werden.

Ich weiß nicht, hat der Rechnungshof nur Teilinformationen oder Fehlinformationen, daß er das hineinschreibt? Ich glaube es nicht. Er hat es sehr genau angeschaut und konnte einfach die hier angedeuteten Schritte nicht entdecken.

(4) Die Fragen des Denkmalschutzes sollten entsprechend beachtet werden. Weil die Frau Ministerin das in ihrer Beantwortung unter anderem auch gesagt hat, darf ich folgendes feststellen, was der Rechnungshof bemängelt hat:

Der Rechnungshof bemängelte, daß mit dem Auftragnehmer keine schriftliche Vereinbarung mit genau definierten Leistungsinhalten und Entgeltregelungen getroffen worden war. Aber das Geld ist geflossen. Die Leistungen des Beraters waren weiters zum Teil verspätet erbracht worden und überdies von nur geringem Wert für das Projekt. So der Rechnungshof.

Die Entgegnung: Die Geschäftsführung gab dem Rechnungshof bitte hören Sie jetzt zu! inhaltlich recht, wies jedoch darauf hin, daß sie sich durch die Verpflichtung dieses Beraters im damaligen schwierigen politischen Umfeld eine Verstärkung ihrer argumentativen Kampfkraft erwartet hätte.

Das letztere, Frau Ministerin, mit der argumentativen Kampfkraft haben Sie ja zugegeben. Als kleiner Bundesrat, hinter dem Semmering im fernen Bundesland Steiermark angesiedelt, packt mich der pure Neid vielleicht nicht viel Neid, aber ein bißchen schon, würde ich sagen , wenn ich höre, wie großzügig die Mittel des Bundes fließen, und die anderen Landeshauptstädte, die kulturell auch nicht ohne sind Salzburg, auch Graz , gehen leer aus. Wir mußten das Trigon-Haus einstellen, weil wir vom Bund überhaupt keine Unterstützung bekommen haben.

Sie haben gesagt, das Museumsquartier sei nicht nur von der baulichen Seite her zu werten, sondern das ist ein großer Veranstaltungsbereich, in dem sich ein vielfältiges kulturelles Leben abwickelt. Das stimmt, Frau Bundesministerin! Es sind Veranstaltungen traditioneller Art, es sind moderne Bands dabei.


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