Bundesrat Stenographisches Protokoll 615. Sitzung / Seite 114

Das haben wir in der Steiermark übrigens auch. Wir haben auf dem Ö-Ring Bon Jovi gehabt, und wir haben vergeblich – nicht deswegen – beim Bund um 120 Millionen Schilling angesucht. (Zwischenrufe bei der SPÖ.) Aber wir werden sie auch so zusammenbringen, das sage ich Ihnen, denn wir werden einen Investitionsstoß setzen, nächstes Jahr ein Formel-1-Rennen haben und in Kürze das hereinbringen, was Sie uns zwar versprochen haben, aber nicht geben. Gestatten Sie, daß die kleinen Neidgefühle doch ein bißchen ausbrechen, daß, weil am Ort des Geschehens angesiedelt, die Bundeshauptstadt Wien sehr viele Mittel lukriert, die Bundesländer aber eigentlich meistens durch die Finger schauen. Auch das – zwar nur ein kleiner Nebenaspekt – sei hier erwähnt.

Im übrigen, meine Damen und Herren: Niemand von uns hat gesagt, daß wir beim Nullpunkt beginnen wollen, sondern wir haben direkt zitiert, teilweise sogar wörtlich, was im Rechnungshofbericht enthalten ist, und ich nehme an, daß Sie genauso bemühte Demokraten sind, wie ich das bin, und daß Sie diesen Rechnungshofbericht akzeptieren werden. (Beifall bei den Freiheitlichen.)

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Herr Mag. Langer. Ich darf Sie darauf aufmerksam machen, daß Ihnen 20 Minuten Redezeit zur Verfügung gestanden sind, 16 Minuten davon haben Sie verbraucht. Nach 4 Minuten wird daher das rote Licht leuchten.

Bundesrat Mag. Dieter Langer (Freiheitliche, Wien): Frau Präsidentin! So lange wird es nicht dauern.

Ich möchte nur ins rechte Licht rücken, was unser Kollege Dr. Ludwig über die Visualisierung gesagt hat. (Bundesrat Drochter: Ein Volltreffer!) Wenn Sie das als Volltreffer bezeichnen, dann ist das ein Volltreffer ins Gesicht der Demokratie, nämlich ein Faustschlag gewesen.

Diese Visualisierung war eine Geheimaktion, die unter Ausschluß der Öffentlichkeit und unter Ausschluß der Opposition stattgefunden hat, weil die Mitglieder des Kulturausschusses im Gemeinderat von dieser Visualisierung nicht verständigt worden waren. (Bundesrat Rauchenberger: Aber die Öffentlichkeit!) Was ist denn eine Visualisierung? – Da macht man etwas sichtbar (Bundesrat Rauchenberger: Herr Kollege! Radio hören Sie auch nicht!) , aber nicht wie hier auf 100 Minuten mit Kränen und Latten irgendwie – Kollege Rauchenberger, stör mich nicht bei meinen Ausführungen; du kannst dich nachher zu Wort melden, Herr Kollege (lebhafte Zwischenrufe bei der SPÖ) –, sondern mit einem Gerüst und auf Dauer.

Sehr geehrte Damen und Herren! Nicht nur, daß die Mitglieder des Kulturausschusses nicht eingeladen waren, sie wurden sogar mit Gewalt entfernt, als sie sich Zutritt verschaffen wollten. (Zwischenrufe bei den Freiheitlichen.) Das ist ein Faustschlag, ein sozialdemokratischer Faustschlag gegen die Demokratie in diesem Lande! (Beifall bei den Freiheitlichen.)

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Gibt es eine weitere Wortmeldung? – Das ist nicht der Fall.

Die Debatte ist geschlossen.

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Wir nehmen nun die Verhandlungen zur Tagesordnung wieder auf und setzen fort.

Zu Wort gemeldet ist Herr Dr. Hummer. Ich erteile es ihm.