Bundesrat Stenographisches Protokoll 617. Sitzung / Seite 9

Als Ersatzmitglied:

an 3. Stelle: Leopold Steinbichler, geb. 26. 2. 1959, 4861 Aurach/Hongar, Illingbuch 1.

Eine Kopie der Verzichtserklärung des Ersatzmannes Dr. Hans Wöckinger ist angeschlossen."

Präsident Josef Pfeifer: Danke.

Das neue Mitglied des Bundesrates ist im Hause anwesend. Ich werde daher sogleich seine Angelobung vornehmen.

Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch die Frau Schriftführerin wird die Angelobung mit den Worten "Ich gelobe" zu leisten sein.

Ich ersuche die Frau Schriftführerin um Verlesung der Gelöbnisformel.

Schriftführerin Helga Markowitsch: "Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze sowie gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten."

Bundesrat Johann Grillenberger (SPÖ): Ich gelobe.

Präsident Josef Pfeifer: Danke. – Ich begrüße Herrn Bundesrat Johann Grillenberger recht herzlich in unserer Mitte und wünsche ihm viel Erfolg. (Allgemeiner Beifall.)

Meine Damen und Herren! Sie bekommen – oder haben schon bekommen – eine Bundesrat-Geschäftsordnung. Es ist dies ein Arbeitsexemplar, das alles, was notwendig ist, enthält. Es wird ja, so hoffe ich, einmal eine neue Geschäftsordnung nicht nur diskutiert, sondern auch beschlossen werden, und dann wird es ein Exemplar in einer wahrscheinlich etwas anderen Art geben.

Ich darf zur vorliegenden Fassung aber feststellen, daß sie meiner Meinung nach ganz gut gelungen ist. Ich möchte mich daher beim Bundesratsdienst recht herzlich für diese Arbeit bedanken, und zwar bei allen, die daran mitgewirkt haben. Herzlichen Dank! (Allgemeiner Beifall.)

Präsident Josef Pfeifer: Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Wir gelangen nunmehr zur Fragestunde.

Bevor wir mit der Fragestunde beginnen, mache ich – vor allem im Hinblick auf die seit der letzten Fragestunde in den Bundesrat neu eingetretenen Mitglieder – darauf aufmerksam, daß jede Zusatzfrage im unmittelbaren Zusammenhang mit der Hauptfrage beziehungsweise der gegebenen Antwort stehen muß. Die Zusatzfrage darf nur eine konkrete Frage enthalten und darf nicht in mehrere Unterfragen geteilt sein. – Das gilt aber nicht nur für die neu eingetretenen Mitglieder, sondern auch für jene, die schon länger diesem Hohen Haus angehören.

Um die Beantwortung aller zum Aufruf vorgesehenen Anfragen zu ermöglichen, erstrecke ich die Fragestunde, sofern mit 60 Minuten das Auslangen nicht gefunden wird, im Einvernehmen mit den beiden Vizepräsidenten erforderlichenfalls bis auf 120 Minuten.

Ich beginne jetzt – um 9.13 Uhr – mit dem Aufruf.

Präsident Josef Pfeifer: Wir kommen zur 1. Anfrage, 646/M, an den Herrn Bundesminister für auswärtige Angelegenheiten.

Ich bitte den Anfragesteller, Herrn Bundesrat Dr. Herbert Schambeck (ÖVP, Niederösterreich) , um die Verlesung der Anfrage.