spiel in Znaim und in Valtice. Es war schon sehr interessant, dort das Engagement der österreichischen Firmen zu sehen. Die größte tschechische Druckerei – 80 Prozent österreichisches Joint-venture – steht in Valtice. Das ist eine unglaubliche Geschichte.
Oder wenn man die Bauindustrie und auch kleinere chemische Produktionen sieht, die dort sind, so ist das beeindruckend. Zum Schluß haben wir noch in einem kleinen Weinkeller die Kammervertreter von Nordniederösterreich, Waldviertel und Südmähren zusammengefaßt – das ist natürlich eine Region, die unheimliches Wachstumspotential bietet.
Ich glaube, es wäre absurd, würden wir sagen: Nein, ihr dürft nicht herein. Dann stellte sich sofort die Frage: Was ist die Alternative? – Die Alternative wäre wahrscheinlich, sich woanders hin zu wenden. Das ist aber das letzte, das wir haben wollen. Daher meine ich, die Mitgliedschaft zur Union ist alternativlos, aber sie muß richtig und behutsam gemacht werden.
Präsident Josef Pfeifer: Eine Zusatzfrage? – Bitte.
Bundesrat Dr. h. c. Manfred Mautner Markhof: Herr Vizekanzler! Welche Reformen sind im Rahmen der derzeit laufenden Regierungskonferenz nötig, um auch nach dem Beitritt der mittel- und osteuropäischen Länder einen effizienten Entscheidungsprozeß in der Europäischen Union sicherzustellen?
Präsident Josef Pfeifer: Bitte.
Bundesminister für auswärtige Angelegenheiten Vizekanzler Dr. Wolfgang Schüssel: Ich glaube vor allem, daß wir in Richtung mehr Mehrheitsabstimmungen gehen sollten, damit wir uns nicht selbst lähmen. Denn wenn man alles, was wichtig ist, nur einstimmig machen kann, dann bestimmt immer der Langsamste den Zug, und das ist nicht tolerabel. Daher ist das, glaube ich, das wichtigste Instrument.
Die anderen Fragen – die Stimmgewichtung, die doppelten Mehrheiten, die Frage der Vertretung in den Institutionen – sind, glaube ich, nicht mehr so dramatisch. Diesbezüglich haben die großen Länder akzeptiert, daß jeder Mitgliedstaat in jeder Institution vertreten sein muß.
Präsident Josef Pfeifer: Eine zweite Zusatzfrage? – Bitte.
Bundesrat Dr. h. c. Manfred Mautner Markhof: Sie ist zwar schon halb beantwortet, aber trotzdem: Inwieweit ist in der Regierungskonferenz Druck der großen Mitgliedstaaten spürbar, um im Hinblick auf die Erweiterung der Union das Beschlußfassungssystem zu ihren Gunsten zu ändern? Wie begegnet Österreich diesen Vorstößen?
Präsident Josef Pfeifer: Bitte.
Bundesminister für auswärtige Angelegenheiten Vizekanzler Dr. Wolfgang Schüssel: Es gab den französischen Vorstoß, die Zahl der Kommissäre mit zehn zu begrenzen. Das ist aber eine völlig alleinstehende Meinung, alle anderen sind anderer Meinung. Die Deutschen zum Beispiel haben letztesmal signalisiert, sie könnten sich vorstellen, daß die großen Länder bei einer Erweiterung sogar auf den zweiten Kommissär verzichten. Das hielte ich auch für eine sehr kluge und sehr weitblickende Entscheidung.
Die anderen Fragen, die die Großen immer wieder bringen, erscheinen mir andererseits wieder durchaus verständlich zu sein. Unter den zwölf assoziierten Ländern ist nur ein großes Land, nämlich Polen, und elf sind zum Teil wirklich sehr kleine. Daher verstehe ich es, wenn große Staaten wie Spanien, Frankreich, Deutschland oder Großbritannien sagen: Eigentlich müßte es eine Sicherheit geben, daß zumindest nicht die Bevölkerungsmehrheit überstimmt werden kann, indem man eine zusätzliche Sperre einbaut. Ich persönlich würde mich nicht dagegen wehren, das erschiene mir also durchaus vernünftig.
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