Bundesrat Stenographisches Protokoll 618. Sitzung / Seite 19

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informationszentren zur Verfügung gestellt. Derzeit ist ein großer Teil der Vergiftungsfälle auf Chemikalien, die ätzende Substanzen enthalten, zurückzuführen.

Von der neuen Meldepflicht erwarte ich mir eine Optimierung der Vergiftungsbehandlung. Die Vollständigkeit der Giftliste wird auf das Aufzählen sehr giftiger Stoffe eingeschränkt. Das heißt, es müssen nur noch sehr giftige und giftige Stoffe gemeldet werden. Die bisher gemeldeten mindergiftigen Stoffe bleiben in der herkömmlichen Giftliste. Diese Einschränkung ist gerechtfertigt, weil die mengenmäßig relevanten mindergiftigen Stoffe schon, wie gesagt, in der Giftliste enthalten sind. – Danke schön.

Präsident Josef Pfeifer: Danke.

Wünschen Sie eine Zusatzfrage? – Danke. Damit ist diese Frage beantwortet.

Wir kommen zur Anfrage 10, 661/M. Fragesteller ist Herr Bundesrat Ing. Walter Grasberger (ÖVP, Niederösterreich). – Bitte, die Frage zu stellen.

Bundesrat Ing. Walter Grasberger: Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Sehr geehrte Damen und Herren! Dem Nationalrat wurde eine Regierungsvorlage für ein Suchtmittelgesetz zugeleitet. Parallel dazu werden neue und erschreckende Zahlen über Todesopfer durch Drogenmißbrauch und vermehrte Anzeigen wegen Verstößen gegen das geltende Suchtgiftgesetz bekannt.

Keine Antidrogenkampagne kann alle Österreicherinnen und Österreicher erreichen, weshalb die Umsetzung eines auf regionalen Bedürfnisse angestimmten Konzeptes zur breiten Prävention durch Information und Hilfe für die Betroffenen notwendig ist.

Ich habe Ihnen, verehrte Frau Bundesministerin, in einem Schreiben vom 20. September 1996, das Sie leider bis heute nicht beantwortet haben, vorgeschlagen, auf Gemeinde- und Bezirksebene Gesundheitsforen einzurichten, in denen Eltern, Jugendliche, Lehrer, Ärzte, freiwillige Rettungshelfer, Drogenfahnder, Gemeindevertreter und Interessierte gemeinsame Aktionen überlegen könnten. Als Gesundheitsministerin haben Sie Koordinierungskompetenz, weshalb Ihre Unterstützung für ein solches Projekt sehr hilfreich wäre.

Nun zur konkreten Frage:

661/M-BR/96

Wie beurteilen Sie als Gesundheitsministerin den Vorschlag, auf Gemeinde- und Bezirksebene Gesundheitsforen zur Koordinierung von Aktionen gegen den Drogenmißbrauch und für die Hilfeleistung Betroffener unter Einbeziehung von Experten und Interessierten zu initiieren?

Präsident Josef Pfeifer: Frau Bundesminister, bitte.

Bundesministerin für Gesundheit und Konsumentenschutz Dr. Christa Krammer: Herr Präsident! Herr Bundesrat! Ich kann Ihnen bezüglich meines Bundeslandes sagen, daß dort solche Drogenforen schon existieren, und ich nehme an, es gibt sie in anderen Bundesländern auch. Ich nehme allerdings nicht an, daß die verantwortlichen Politiker in den Bundesländern einen Anstoß von meiner Seite brauchen, um sich der wichtige Frage der Drogenprävention zuzuwenden. Das sei jetzt in aller Form hier festgestellt, denn Ihre Anfrage erweckt den Eindruck, als ob es so etwas noch nicht gebe und die Bundesländer erst auf einen Anstoß meinerseits warten und da Neuland betreten müßten.

Ich nehme nicht an, daß dem so ist, ja ich hege sogar die Hoffnung, daß es sich nicht so verhält.

Ich habe von solchen Gesundheitsforen schon gehört. Die Zielsetzungen dieser Gesundheitsforen, die im Drogensektor tätig sind, sind mir allerdings nicht bekannt. Aber eines kann ich Ihnen sagen: Ich bin über jede Initiative froh, die die Bundesländer in diesem Bereich setzen.


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