Bundesrat Stenographisches Protokoll 618. Sitzung / Seite 125

und dann ein zweites Aviso bekommen haben, da der Herr Vizekanzler ersucht hat, auf seine Termine, die er wahrzunehmen hat, Rücksicht zu nehmen. Wir haben daher auch die Tagesordnung leicht verändert. Der Wunsch des Herrn Vizekanzlers war, während der Debatten, die sein Ressort betreffen, bei uns zu sein. Daß die zeitliche Einteilung dann anders gekommen ist, konnte niemand voraussehen.

Zu Wort gemeldet ist Herr Dr. Kapral.

Bundesrat Dr. Peter Kapral (Freiheitliche, Wien): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Vizepräsident Schambeck! Wir nehmen gerne zur Kenntnis, daß wir aufgrund unserer dringlichen Anfrage daran schuld sind, daß der Herr Bundesminister für auswärtige Angelegenheiten verhindert ist, weiter an der Sitzung teilzunehmen. Aber ich kann mich an Fälle erinnern, bei denen das auch in der Vergangenheit der Fall war.

Es war immer eine Geste, auch die freiheitliche Opposition davon in Kenntnis zu setzen, und ich bedaure es sehr, daß dies heute nicht der Fall war. Hätte man mich gefragt, so hätte ich – ich glaube, Sie kennen mich gut genug –, dafür Verständnis gezeigt, und wir hätten uns diese peinliche Auseinandersetzung durch eine verspätete Mitteilung, daß sich der Herr Bundesminister entschuldigen hat lassen, ersparen können. Das wollte ich nur der Ordnung halber sagen. (Beifall bei den Freiheitlichen.)

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall.

Die Debatte ist geschlossen.

Wird von der Berichterstattung ein Schlußwort gewünscht? – Auch das ist nicht der Fall.

Wir kommen daher zur Abstimmung.

Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, den vorliegenden Bericht zur Kenntnis zu nehmen, um ein Handzeichen. – Dies ist mit Stimmenmehrheit so zur Kenntnis genommen.

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Wir gelangen nun zum 7. Punkt der Tagesordnung: Bericht der Bundesregierung über die Lage der österreichischen Landwirtschaft 1995, kurz der Grüne Bericht 1995.

Die Berichterstattung hat Herr Bundesrat Ing. Walter Grasberger übernommen. Ich darf ihn um den Bericht bitten.

Berichterstatter Ing. Walter Grasberger: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich darf Ihnen den Bericht des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft betreffend den Bericht der Bundesregierung über die Lage der österreichischen Landwirtschaft 1995, den Grünen Bericht, zur Kenntnis bringen.

Der gegenständliche Bericht gibt Aufschluß über die wirtschaftliche und soziale Situation der bäuerlichen Familien im Europäischen Binnenmarkt.

Der Bericht beinhaltet die Abschnitte Gesamtwirtschaft und Agrarsektor 1995, Landwirtschaft und Umwelt, Agrarstruktur sowie vor- und nachgelagerte Wirtschaftsbereiche, Agrarproduktion und Märkte 1995, Auswertungsergebnisse von Buchführungsunterlagen land- und forstwirt