Bundesrat Stenographisches Protokoll 618. Sitzung / Seite 124

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Bitte, Herr Dr. Königshofer.

Bundesrat DDr. Franz Werner Königshofer (Freiheitliche, Tirol): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Als Tiroler Abgeordneter halte ich es schon für beschämend, daß der Außenminister, auch wenn die Sitzung durch eine Dringliche unterbrochen war, den Sitzungssaal verläßt und nicht mehr hierher zurückkommt, wenn über Südtirol debattiert wird.

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Herr Professor Schambeck, bitte.

Bundesrat Dr. DDr. h. c. Herbert Schambeck (ÖVP; Niederösterreich): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Hoher Bundesrat! Ich möchte ausdrücklich feststellen, daß sich der Herr Vizekanzler und Bundesminister für auswärtige Angelegenheiten Dr. Schüssel dafür entschuldigt hat, daß er schon längerfristig Termine übernommen hat, die er einzuhalten hat, und daher konnte er nicht mehr abwarten. Er hat nicht gewußt, daß eine dringliche Anfrage gestellt werden wird, was ja eine spontane parlamentarische Aktion ist, wie es in der Geschäftsordnung vorgesehen ist. Er konnte daher nicht so lange hierbleiben, wie er es gerne gewesen wäre.

Hohes Haus! Sie haben gesehen, daß der Herr Vizekanzler aufmerksamst lange bei uns gewesen ist, was er schon oft getan hat. Diese Polemik ist aus der Sicht der Opposition sicherlich verständlich – ich habe unsere Oppositionsrolle auch nicht vergessen –, nur haben wir sie nie so weit getrieben, daß wir falsche Anschuldigungen in den Raum gestellt haben. (Bundesrat DDr. Königshofer: Er hätte sich entschuldigen können!)

Er hat sich entschuldigt, Herr Kollege, aber nicht bei Ihnen, sondern bei mir, weil ich der Vizepräsident des Bundesrates bin und nicht Sie. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.) Der Herr Vizekanzler hat sich ausdrücklich entschuldigt, und das habe ich jetzt noch einmal in den Raum gestellt.

Bei Ihnen braucht er sich nicht zu entschuldigen. Er hat diese Entschuldigung mir als einem Mitglied des Bundesratspräsidiums mitgeteilt. Das entspricht unseren Umgangsformen. (Zwischenruf des Bundesrates Waldhäusl. ) Herr Kollege Waldhäusl! Sollten Sie eines Tages ins Präsidium des Bundesrates gewählt werden, dann wird das ein Regierungsmitglied Ihnen sagen. Ich teile mit, daß das erfolgt ist, und ich sage Ihnen: Es ist ja schon öfters vorgekommen, daß es Terminschwierigkeiten gegeben hat und daß dann ein Regierungsmitglied nicht vorhanden war. Daher teile ich das jetzt mit, nachdem Herr Bundesrat Königshofer diese Frage in den Raum gestellt hat – was sein Recht ist, gar keine Frage.

Eine Säumigkeit wäre es gewesen, wenn der Vizekanzler und Außenminister von Haus aus nicht gekommen wäre. Aber, meine Damen und Herren, er war ja hier! Er wäre auch bis zum Ende der Behandlung des Südtirolberichtes im Raum geblieben, wenn er nicht schon andere Termine übernommen hätte, nachdem er sich vorher erkundigt hat, wie lange die Debatte im Bundesrat beiläufig dauern wird. Und da diese Anfrage von euch gestellt worden ist, ist diese Verschiebung eingetreten. – Ich habe mir erlaubt, diese Aufklärung zu geben, denn auch ein Abwesender hat ein Recht darauf, anständig behandelt zu werden. (Beifall bei der ÖVP und bei Bundesräten der SPÖ.)

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Danke für die Klarstellung, Professor Schambeck. Ich darf hinzufügen, daß wir – ich nehme an, Sie werden sich daran erinnern – ein erstes