Bundesrat Stenographisches Protokoll 620. Sitzung / Seite 199

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Ich werde die Wahl der beiden Vizepräsidenten durch Erheben von den Sitzen vornehmen lassen. Oder wird die Durchführung der Wahl mittels Stimmzetteln gewünscht? Dies ist nicht der Fall.

Wir kommen zur Wahl des ersten zu wählenden Vizepräsidenten des Bundesrates. Gemäß § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Bundesrates kommt hierfür der SPÖ-Fraktion das Vorschlagsrecht zu. Es liegt hierfür ein Wahlvorschlag vor, der auf Bundesrätin Anna Elisabeth Haselbach lautet.

Ich bitte jene Mitglieder des Bundesrates, die diesem Wahlvorschlag zustimmen, sich von den Sitzen zu erheben. Danke. Das ist Stimmeneinhelligkeit .

Der Wahlvorschlag ist somit angenommen . (Allgemeiner Beifall.)

Frau Vizepräsidentin! Herzlichen Glückwunsch! Ich frage Sie, ob Sie die Wahl annehmen?

Bundesrätin Anna Elisabeth Haselbach (SPÖ, Wien): Danke vielmals. Ich nehme die Wahl an. (Allgemeiner Beifall.)

Präsident Josef Pfeifer: Danke.

Wir kommen nun zur Wahl des zweiten zu wählenden Vizepräsidenten des Bundesrates. Gemäß § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Bundesrates kommt der ÖVP-Fraktion das Vorschlagsrecht zu. Es liegt hierfür ein Wahlvorschlag vor, der auf Bundesrat Jürgen Weiss lautet.

Ich bitte jene Mitglieder des Bundesrates, die diesem Wahlvorschlag zustimmen, sich ebenfalls von den Sitzen zu erheben. Dies ist ebenfalls Stimmeneinhelligkeit .

Der Wahlvorschlag ist somit angenommen . (Allgemeiner Beifall.)

Ich frage auch Sie, Herr Vizepräsident, ob Sie die Wahl annehmen.

Bundesrat Jürgen Weiss (ÖVP, Vorarlberg): Ich danke Ihnen für Ihr Vertrauen und nehme die Wahl ebenfalls an. (Allgemeiner Beifall.)

Präsident Josef Pfeifer: Danke.

Wahl der Schriftführer

Präsident Josef Pfeifer: Wir kommen zur Wahl der beiden Schriftführer.

Es liegt mir der Vorschlag vor, die Bundesrätinnen Helga Markowitsch und Ilse Giesinger, ein bewährtes Team, für das erste Halbjahr 1997 zu Schriftführern des Bundesrates zu wählen.

Falls kein Einwand erhoben wird, werde ich die Wahl unter einem durch Handzeichen durchführen.

Ich bitte jene Mitglieder des Bundesrates, die diesem Wahlvorschlag ihre Zustimmung geben, um ein Handzeichen. Dies ist Stimmeneinhelligkeit .

Der Wahlvorschlag ist somit angenommen .

Ich frage die Gewählten, ob sie die Wahl annehmen.

Bundesrätin Helga Markowitsch (SPÖ, Niederösterreich): Ich nehme die Wahl gerne an. Danke. (Allgemeiner Beifall.)

Bundesrätin Ilse Giesinger (ÖVP, Vorarlberg): Ich nehme die Wahl an. (Allgemeiner Beifall.)


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