Bundesrat Stenographisches Protokoll 621. Sitzung / Seite 65

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Das hängt natürlich auch mit dem sich rasch ändernden Arbeitsmarkt zusammen, und da wäre es wirklich wichtig, eine etwa drei Monate oder ein halbes Jahr über den Zeitraum kann man ja dann durchaus sprechen dauernde Art von Wiedereinstiegsschulung für Frauen, die längere Zeit zu Hause waren, vorzusehen. (Bundesrätin Schicker: Das gibt es doch überall bereits über das Arbeitsmarktservice! Die Wirtschaft nimmt die Frauen nicht an! Das ist doch nicht die Schuld der Frauenministerin!)

Ich weiß, daß es all diese Dinge theoretisch gibt. Es gibt theoretisch Schulungen und alles, in der Praxis schaut das aber alles anders aus. Ich weiß, Sie zitieren gern die Theorie, aber schauen Sie sich das in der Praxis an! Die Theorie stimmt nämlich überhaupt nicht oder nur zu einem ganz geringen Teil.

Es sind viele Dinge schon von meinen Kollegen gesagt worden. Ich möchte jetzt nicht noch einmal diese ganze Kampagne-Geschichte aufwärmen, sondern möchte nur einen Satz dazu sagen: Diese 3 Millionen hätte man wesentlich effizienter und besser verwenden können.

Gerade in der Frauenpolitik hat es manchmal den Anschein obwohl es nicht so gemeint ist, aber es kommt so heraus , als ob es da nur ein Gegeneinander gäbe, die Männer gegen die Frauen und die Frauen gegen die Männer. Ich glaube, das Wesentliche auch der Gesellschaftspolitik allgemein; die Gesellschaft besteht nun einmal aus Männern und Frauen, es gibt ja nicht nur Frauenpolitik allein ist und das sollten wir uns alle zu Herzen nehmen das Miteinander und nicht das Gegeneinander. (Beifall bei den Freiheitlichen.)

17.43

Vizepräsident Jürgen Weiss: Als nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Albrecht Kone#ny. Ich erteile es ihm.

17.43

Bundesrat Albrecht Kone#ny (SPÖ, Wien): Herr Präsident! Frau Minister! Meine Damen und Herren! Ich bin Kollegin Moser sehr dankbar, weil sie letztlich auch klar zum Ausdruck gebracht hat und daran sollten wir festhalten , daß Sie (zu den Freiheitlichen) von uns eine grundlegende ideologische Differenz trennt. Ich meine, das ist etwas, worauf wir Sozialdemokraten stolz sein können. (Beifall bei der SPÖ.)

Wir wollen keine Gemeinsamkeiten konstruieren, wo es sie nicht gibt. Wir wollen keine Bündnisse anbieten, wo sie nicht möglich sind, und wir wollen keine Widersprüche wegharmonisieren, wo sie objektiv existieren.

Wenn wir über dieses Thema sprechen, das Sie zum Gegenstand einer dringlichen Anfrage gemacht haben bei der Sie offenbar nicht bedacht haben, daß die Länge der Antwort in einer Relation zur Länge der Frage steht, und Sie dann daher etwas ermüdet waren und auch Ihre Aufmerksamkeit entsprechend nachgelassen hat , es einigermaßen ernsthaft beleuchten wollen und ich unternehme diesen Versuch, obwohl ich weiß, daß ich bei einigen nur hämische Gesichter sehen werde; ich habe ja das Pech, vor einigen von ihnen zu sitzen , dann ist doch wohl eines klar: daß es dabei um kein Thema geht, das nach den schlichten Regeln von Regierung und Opposition, von Erfolg und Versagen auf der politischen Ebene abgehandelt werden kann.

Ich sage das nicht, um irgend etwas zu entschuldigen, sondern weil es einfach wahr ist. Bei grundlegenden gesellschaftlichen Fragen ist die Politik ein Akteur, aber sie ist keineswegs der einzige Akteur. Wenn sie agiert und das ist der Kernpunkt , dann muß sie das machen, was heute hier so heftig kritisiert worden ist, nämlich Bewußtsein bilden bei denen, die in dieser Gesellschaft leben und vielleicht auch ein bißchen Einfluß ausüben. (Beifall bei der SPÖ.)

Ich behaupte nicht und es wäre auch eine glatte Lüge , daß jeder Sozialdemokrat in diesem Fall sehr bewußt mit der männlichen Endung ausgesprochen der größtdenkbare Vorkämpfer der Gleichberechtigung der Frauen ist. Ich will mich hier kommentarmäßig zu anderen Parteien nicht äußern. Mir ist die Frage zu ernst, um sie so anzugehen, wie das einige Sprecher von Ihnen getan haben. Wahr ist und auch da kann man etwas nicht wegharmonisieren, was


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