Bundesrat Stenographisches Protokoll 621. Sitzung / Seite 100

Home Seite 1 Vorherige Seite

Präsident Dr. DDr. h. c. Herbert Schambeck: Ich unterbreche die Sitzung, damit die Stimmen ausgezählt werden können.

(Die Sitzung wird zum Zwecke der Stimmenauszählung unterbrochen. )

Präsident Dr. DDr. h. c. Herbert Schambeck: Hoher Bundesrat! Meine Damen und Herren! Ich nehme die unterbrochene Sitzung wieder auf und gebe das Ergebnis der Abstimmung bekannt.

Von 52 abgegebenen Stimmen waren zwei ungültig und 50 gültig. Auf den Wahlvorschlag Mag. Dr. Eleonore Berchtold-Ostermann entfallen 36 Stimmen, auf den Wahlvorschlag Dr. Michael Graff entfallen 14 Stimmen.

Frau Mag. Dr. Eleonore Berchtold-Ostermann ist somit gewählt .

Der Bundesrat schlägt daher dem Herrn Bundespräsidenten Frau Rechtsanwältin Mag. Dr. Eleonore Berchtold-Ostermann für die Ernennung eines Mitglieds des Verfassungsgerichtshofes vor.

Hohes Haus! Die Tagesordnung ist erschöpft.

Eingelangt ist ein Entschließungsantrag der Bundesräte Hüttmayr, Richau und Kollegen betreffend Mautpflicht für Kraftfahrzeuge, die auf Wechsel- oder Probekennzeichen laufen, den ich dem Wirtschaftsausschuß zuweise.

Ich gebe noch bekannt, daß seit der letzten beziehungsweise in der heutigen Sitzung insgesamt sechs Anfragen, 1241/J bis 1246/J, eingebracht wurden.

Die Einberufung der nächsten Sitzung des Bundesrates wird auf schriftlichem Weg erfolgen. Als Sitzungstermin ist Donnerstag, der 6. Feber 1997, 13 Uhr, in Aussicht genommen.

Für die Tagesordnung dieser Sitzung kommen jene Vorlagen in Betracht, die der Nationalrat bis dahin verabschiedet haben wird, soweit sie dem Einspruchsrecht beziehungsweise dem Zustimmungsrecht des Bundesrates unterliegen.

Die Sitzung beginnt mit einer Fragestunde. Es werden Anfragen an den Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten zum Aufruf gelangen.

Die Ausschußvorberatungen sind nicht, wie ursprünglich vorgesehen, für Dienstag, 4. Februar, sondern ebenfalls für Donnerstag, 6. Februar 1997, ab 10 Uhr in Aussicht genommen.

Die Sitzung ist geschlossen .

Schluß der Sitzung: 21.12 Uhr

 

 


Home Seite 1 Vorherige Seite