Bundesrat Stenographisches Protokoll 623. Sitzung / Seite 94

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Einblick zu verschaffen und dadurch möglicherweise von geringschätzigen, teilweise sogar abfälligen Bemerkungen in Zukunft Abstand nehmen zu können.

Ich glaube, das sind wir uns gegenseitig schuldig: im gemeinsamen Bemühen den Bundesrat aufzuwerten! – Ich danke. (Beifall bei der SPÖ.)

18.35

Vizepräsident Jürgen Weiss: Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall.

Die Debatte ist somit geschlossen.

Ich gebe noch bekannt, daß seit der letzten beziehungsweise in der heutigen Sitzung insgesamt 21 Anfragen, und zwar 1255/J bis 1275/J, eingebracht wurden.

Die Einberufung der nächsten Sitzung des Bundesrates wird auf schriftlichem Wege erfolgen. Als Sitzungstermin ist Donnerstag, der 10. April 1997, 9 Uhr in Aussicht genommen.

Für die Tagesordnung dieser Sitzung kommen jene Vorlagen in Betracht, die der Nationalrat bis dahin verabschiedet haben wird, soweit sie dem Einspruchsrecht beziehungsweise dem Zustimmungsrecht des Bundesrates unterliegen. Diese Sitzung beginnt mit einer Fragestunde. Es werden Anfragen an die Bundesministerin für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten zum Aufruf gelangen.

Die Ausschußvorberatungen sind für Dienstag, den 8. April 1997, ab 14 Uhr vorgesehen.

Die Sitzung ist geschlossen.

Schluß der Sitzung: 18.36 Uhr

 

 


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