Beginn der Sitzung: 9.03 Uhr
Präsident Dr. Günther Hummer:
Ich eröffne die 629. Sitzung des Bundesrates.Das Amtliche Protokoll der 628. Sitzung des Bundesrates vom 26. Juni 1997 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.
Krank gemeldet haben sich die Mitglieder des Bundesrates Therese Lukasser, Irene Crepaz, Karl Drochter und Dr. Milan Linzer.
Entschuldigt hat sich das Mitglied des Bundesrates Johann Kraml.
Mandatsverzicht und Angelobung
Präsident Dr. Günther Hummer: Eingelangt ist ein Schreiben des Präsidenten des Niederösterreichischen Landtages betreffend Mandatsveränderung im Bundesrat. Ich ersuche die Frau Schriftführerin um die Verlesung dieses Schreibens.
Schriftführerin Helga Markowitsch: "Betrifft: Wahl eines Mitgliedes und eines Ersatzmitgliedes des Bundesrates"
Sehr geehrter Herr Präsident!
Das Mitglied des Bundesrates, Herr Präsident Universitätsprofessor Dr. Herbert Schambeck, hat sein Mandat per 30. 6. 1997 zurückgelegt. Weiters hat sein Ersatzmitglied, Herr LAbg. Hans Treitler, erklärt, auf das freiwerdende Mandat als Mitglied des Bundesrates zu verzichten, jedoch als Ersatzmitglied verbleiben zu wollen.
Auf Vorschlag des NÖ Landtagsklubs der ÖVP wurden in der 53. Sitzung des NÖ Landtages, am 3. Juli 1997, anstelle von Herrn Präsidenten Universitätsprofessor Dr. Herbert Schambeck Herr Alfred Schöls, geboren am 15. 6. 1951, Beamter, wohnhaft in 3001 Mauerbach, Römerstraße 1, als Mitglied des Bundesrates und Herr LAbg. Hans Treitler als Ersatzmitglied gewählt.
Die Kanzlei des Bundesrates wurde zu Handen des Herrn Direktors des Bundesrates, Parlamentsrat Dr. Walter Labuda, verständigt. Ebenso wurde das Bundeskanzleramt, Sektion V/2, von der Wahl in Kenntnis gesetzt.
Mit freundlichen Grüßen
Franz Romeder"
Präsident Dr. Günther Hummer: Das neue Mitglied des Bundesrates ist im Hause anwesend. Ich werde daher sogleich seine Angelobung vornehmen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch die Frau Schriftführerin wird die Angelobung mit den Worten "Ich gelobe" zu leisten sein.
Schriftführerin Helga Markowitsch: "Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze sowie gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten."
Bundesrat Alfred Schöls (ÖVP): Ich gelobe.
Präsident Dr. Günther Hummer: Ich begrüße Herrn Bundesrat Alfred Schöls herzlich in unserer Mitte. (Allgemeiner Beifall.)
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