Bundesrat Stenographisches Protokoll 630. Sitzung / Seite 59

die Einsatzgliederung erwächst. Das halte ich für den entscheidenden und wesentlichen Vorteil gegenüber der alten Situation.

Eine wesentliche Steigerung in der Qualität der Ausbildung wird durch den Einsatz von Simulatoren erreicht. Durch die Verwendung von Simulatoren wird auch ein wichtiger Beitrag im Hinblick auf Umweltschutz und Sicherheit gewährleistet. Es wird dadurch die Motivation für Gefechts- und Schießausbildung wesentlich gehoben. Letztlich ist die Arbeit mit Simulatoren auch finanzgünstig.

Ich sagte es bereits und komme damit allmählich zum Schluß: Wesentliche Voraussetzung für das Funktionieren einer neuen und zeitgemäßen Ausbildung ist die Neugestaltung der Kaderausbildung. Vor allem die Ausbildung zum Berufsunteroffizier ist für mich das Entscheidende. Nach dem abgeschlossenen Grundwehrdienst und einer vorbereitenden Kaderausbildung wird der Berufsunteroffiziersanwärter zentral für ganz Österreich an der Heeresunteroffiziersakademie in Enns ausgebildet. Das hat den großen Vorteil, daß es – zumindest von der Ausbildung her – kaum mehr Unterschiede gibt, wenn einer dann in Tirol, in der Steiermark oder in Niederösterreich eingesetzt wird. Die Ausbildung ist zentral und wird nach modernsten Gesichtspunkten der Menschenführung und der Pädagogik durchgeführt.

Das ist für mich das Entscheidende, daß gerade der Unteroffizier, der als Kommandant in überschaubaren Bereichen mit den Menschen unmittelbar zu tun hat, die entsprechende, fundierte Ausbildung erhält. Die Offiziersausbildung muß selbstverständlich darübergestülpt sein und erfolgt – auch darüber bin ich froh – jetzt an der Fachhochschule der Theresianischen Militärakademie in einem entsprechenden Fachhochschullehrgang. Die höhere Offiziersausbildung – wie Generalstabs- oder Kommandantenkurse – hat ihren Ort nach wie vor an der Landesverteidigungsakademie.

Zusammenfassend kann festgestellt werden, daß die Ausbildung unserer Wehrpflichtigen, vom Wehrmann bis zum Stabsoffizier, infolge der Ausbildungsreform sehr hohes Niveau besitzt und nicht zuletzt hauptverantwortlich dafür ist, daß unsere Soldaten für ihren Ausbildungsstand bei Inlands- und Auslandseinsätzen stets ein hervorragendes Zeugnis erhalten. (Beifall bei der ÖVP und bei Bundesräten der SPÖ.)

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Als nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Dr. Tremmel. – Bitte.

Bundesrat Dr. Paul Tremmel (Freiheitliche, Steiermark): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister für Landesverteidigung! Meine Damen und Herren! So wie mein Vorredner es seinerseits getan hat, werde auch ich an meinem Vorredner anschließen, nämlich an Kollegen Tusek. Herr Kollege! Sie können versichert sein: Wir sind für das Bundesheer, wir sind für die Sicherheit dieses Landes, wir sind für die Sicherheit der Menschen dieses Landes. Deswegen mühen wir uns auch mit Entschließungsanträgen oder Debattenbeiträgen so ab. Hin und wieder verstehen Sie es, aber manchmal verstehen Sie es leider nicht. Ich werde auf Beispiele zu sprechen kommen. (Beifall bei den Freiheitlichen.)

Eine für mich sehr wichtige und gravierende Frage hat Kollege Meier gestellt. Er hat sinngemäß gesagt: Landesverteidigung unbestritten – aber woher soll man das Geld nehmen? – Da werden immer wieder erhöhte Summen gefordert. In diesem Zusammenhang meinte Kollege Drochter in seinem Debattenbeitrag, daß das im Plan für die umfassende Landesverteidigung eindeutig und sicher niedergeschrieben sei. Die Sicherheit unseres Landes, die Sicherheit der Menschen hat für uns höchste Priorität, und nach dieser Prioritätseinstufung hätten wir auch bei der Budgetzuteilung vorgehen müssen, meine Damen und Herren!

Leider Gottes ist das nicht geschehen. Nicht aus Unwissenheit – manchmal aus Fahrlässigkeit, manchmal aber auch mit Vorsatz, denn anders kann ich mir das nicht vorstellen. Das Wehrbewußtsein der Bevölkerung ist an und für sich ein sehr gutes. Das Bekenntnis der Menschen zu diesem Land ist ein hervorragendes, das wird uns selbst von Bill Clinton bescheinigt. Nur die