Bundesrat Stenographisches Protokoll 632. Sitzung / Seite 101

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Ganz positiv zu erwähnen ist die gute Zusammenarbeit der AMA mit den Landwirtschaftskammern, aber ganz besonders mit den regionalen Bezirksbauernkammern. Ich kann aus eigener Erfahrung für den Bezirk Vöcklabruck sprechen. Gerade in der Erfassung ist gewährleistet, daß auf regionale Themen  diese haben wir doch in unseren Produktionsgebieten  bestens abgestimmt eingegangen werden kann.

Kollege Waldhäusl! Du hast heute das Beispiel mit 150 000 S gebracht. Ich möchte das klarstel-len, damit kein falscher Eindruck entsteht: Es muß sich um einen Großbauern handeln, wenn er aus dem Rapsanbau 150 000 S bekommt!

Herr Kollege! Ich möchte folgendes festhalten: Ich möchte mir nicht irgend etwas Anonymes anhören. Ich bitte um Namen und Adresse des genannten Bauern, denn ich bin gerne bereit, auch wenn er nicht in meinem Bezirk, in meinem Bundesland liegt, der Sache auf den Grund zu gehen, weil ich anhand der guten Zusammenarbeit des Ministerium mit der AMA beweisen kann  davon sollten wir reden , daß 98 Prozent der Fälle von vornherein positiv gelöst werden.

Bei all jenen Fällen, bei denen es Probleme gab, ist noch immer ein gangbarer Weg gefunden worden. Eines möchte ich klar festhalten: Wenn ein Mitarbeiter einen Fehler macht, dann ist das nachvollziehbar, da jeder Mitarbeiter seinen Antrag abzeichnen muß, und bisher hat das problemlos funktioniert. Es ist allerdings in der Praxis oft so, daß man dann einen Mitarbeiter als Prügelknaben hernimmt. Aber ich bin gerne bereit, Herr Kollege, wenn Sie mir Namen und Adresse nennen, der Sache auf den Grund zu gehen. Ich bitte Sie, nicht anonym zu beschuldigen! (Bundesrat Waldhäusl: Das macht schon der Minister!)

Eine weitere wichtige Aufgabe der AMA ist die zentrale Markt- und Preisberichterstattung über in- und ausländische Märkte für Agrarprodukte, um einen ordentlichen Überblick zu bekommen. Auch das wird hervorragend gemacht. Folgende Ziele der Agrarmarkt Austria  entschuldigen Sie den einen oder anderen Sprachfehler, ich muß mich erst an meine neuen Zähne gewöhnen  wurden umgesetzt: korrekte Abwicklung der EU-Maßnahmen, rasches flexibles Reagieren auf neue Aufgaben, möglichst wenig interne Administrationen  gerade unter Vorstandsvorsitzenden Plank sind hier Verbesserungen erzielt worden  und Vereinfachung der Abläufe in der Verwaltung für Landwirte beziehungsweise Wirtschaftsbeteiligte. (Zwischenruf des Bundesrates Waldhäusl. )

Herr Kollege! Hören Sie sich diese wichtigen Punkte an, das wird Ihnen sicherlich bei der nächsten Rede für eine fachliche Interpretation helfen. (Bundesrat Waldhäusl: Haben Sie schon etwas Wichtiges gesagt?)

Die externen Prüfungen  das können Sie nicht beurteilen, weil Sie nicht zuhören  in der Agrarmarkt Austria (Bundesrat Waldhäusl: Das ist schwierig, da zuzuhören!) durch die Revision des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, durch den österreichischen Rechnungshof und durch den Europäischen Gerichtshof gewähren, daß es zu keinen Ungereimtheiten kommt und alles nachvollziehbar ist. (Bundesrat Waldhäusl: Die Marketing kann auch der Rechnungshof prüfen?)

Die AMA erfüllt eine wesentliche Aufgabe in der öffentlichen Bewerbung der bäuerlichen Produkte und in der Nachvollziehbarkeit der bäuerlichen Qualitätsproduktion. Erinnern wir uns an das Marketing, an die Öffentlichkeitsarbeit, die immer wieder in Fernsehserien geschaltet wurde. Ich betone noch einmal, daß ich bereits in meiner letzten Rede in diesem Haus die Probleme, die die Landwirtschaft mit der medialen Berichterstattung, mit Beschuldigungen hat, erwähnt habe.

Ich bin dankbar, daß sich der Konsumentenschutz um die Überprüfung der Bauernmärkte bemüht, so wie das gestern zum Beispiel der Fall gewesen ist. Die AK hat gestern eine Studie vorgestellt. Auch ich habe immer darauf hingewiesen  wir hatten auch im eigenen Bezirk solche Mißbräuche , daß Bauernbutter, Bauernfleisch, Bauerngeselchtes, Bauernbrot manchmal von den Händlern mißbräuchlich angeboten werden. Und ich bin dankbar  das ist leider zuwenig herausgekommen , daß es sich hier vorwiegend um Wiener Bauernmärkte gehandelt hat. (Bundesrat Ing. Penz: Sogenannter!)  Sogenannte, richtig, Herr Kollege Penz! Ich selbst habe


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