Bundesrat Stenographisches Protokoll 633. Sitzung / Seite 9

Beginn der Sitzung: 9.08 Uhr

Präsident Dr. Günther Hummer: Ich eröffne die 633. Sitzung des Bundesrates.

Das Amtliche Protokoll der 632. Sitzung des Bundesrates vom 20. November 1997 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.

Krank gemeldet hat sich das Mitglied des Bundesrates Engelbert Weilharter.

Präsident Dr. Günther Hummer: Eingelangt ist ein Schreiben des Präsidenten des Tiroler Landtages betreffend Mandatsveränderung im Bundesrat. Ich ersuche die Schriftführerin um die Verlesung dieses Schreibens.

"An die Parlamentsdirektion, Bundesratsdienst.

Herr Bundesrat Karl Pischl hat mit Schreiben vom 24. November 1997 mir gegenüber erklärt, daß er mit Ablauf des 30. November 1997 auf sein Mandat als Bundesrat verzichtet. Eine Kopie der Verzichtserklärung liegt dem Schreiben bei.

Für Herrn Karl Pischl folgt somit sein gewählter Ersatzmann Wolfram Vindl (Adresse: Hinterbichl 8, 6600 Wängle) als Mitglied des Bundesrates nach. Das neue Ersatzmitglied wird in der Sitzung des Tiroler Landtages am 9. Dezember 1997 gewählt und die diesbezügliche schriftliche Mitteilung Ihnen umgehend übermittelt werden.

Mit freundlichen Grüßen

Ing. Helmut Mader

Präsident des Tiroler Landtages"

Präsident Dr. Günther Hummer: Herr Bundesrat Wolfram Vindl ist im Hause anwesend. Ich werde daher sogleich seine Angelobung vornehmen.

Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch die Schriftführung wird die Angelobung mit den Worten "Ich gelobe" zu leisten sein.

Ich ersuche die Schriftführerin um Verlesung der Gelöbnisformel.

Schriftführerin Helga Markowitsch: "Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze sowie gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten."

Bundesrat Wolfram Vindl (ÖVP, Tirol): Ich gelobe.

Präsident Dr. Günther Hummer: Ich begrüße Herrn Bundesrat Wolfram Vindl sehr herzlich in unserer Mitte. (Allgemeiner Beifall.)

Präsident Dr. Günther Hummer: Eingelangt ist weiters ein Schreiben des Bundeskanzleramtes betreffend eine Ministervertretung.

Ich ersuche die Schriftführerin um Verlesung dieses Schreibens.