Bundesrat Stenographisches Protokoll 634. Sitzung / Seite 129

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Der Wahlvorschlag ist somit angenommen.

Ich frage die Gewählten, ob sie die Wahl annehmen.

Herr Engelbert Schaufler.

Bundesrat Engelbert Schaufler (ÖVP, Niederösterreich): Ich nehme die Wahl an und danke für das Vertrauen.

Präsident Dr. Günther Hummer: Herr Bundesrat Erhard Meier.

Bundesrat Erhard Meier (SPÖ, Steiermark): Ich nehme die Wahl an.

Präsident Dr. Günther Hummer: Bundesrat Andreas Eisl.

Bundesrat Andreas Eisl (Freiheitliche, Salzburg): Ich danke und nehme die Wahl an.

Präsident Dr. Günther Hummer: Die Tagesordnung ist somit erschöpft.

Ich gebe noch bekannt, daß in der heutigen Sitzung insgesamt eine Anfrage eingebracht wurde.

Die Einberufung der nächsten Sitzung des Bundesrates wird auf schriftlichem Weg erfolgen. Als Sitzungstermin ist Donnerstag, der 15. Jänner 1998, 9 Uhr in Aussicht genommen.

Für die Tagesordnung dieser Sitzung kommen neben den bereits in der letzten Sitzung erwähnten Beschlüssen des Nationalrates der Bericht der Bundesregierung über die innere Sicherheit in Österreich, der Sicherheitsbericht 1996, der Bericht des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten über die Lage der Tourismus- und Freizeitwirtschaft in Österreich und der 13. Sportbericht 1996 des Bundeskanzlers in Betracht.

Die Ausschußvorberatungen sind für Dienstag, den 13. Jänner 1998, ab 14 Uhr vorgesehen.

Ich wünsche allen Damen und Herren des Bundesrates noch gesegnete Weihnachten, einige erholsame Tage im Kreise ihrer Lieben und ein gutes, erfolgreiches Jahr 1998! (Allgemeiner Beifall.)

Die Sitzung ist geschlossen.

Schluß der Sitzung: 17.59 Uhr

 

 


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