Bundesrat Stenographisches Protokoll 637. Sitzung / Seite 81

Mit Verwunderung habe ich festgestellt – dafür bin ich dem Bericht dankbar –, daß die Arzneimittelpreise in Österreich amtlich geregelt werden. Haben wir deshalb solch hohe Preise?, könnte man sich fragen. Aber interessanterweise entnehme ich dem Bericht auch, daß die Herstellerpreise im internationalen Vergleich niedrig sind und daß es eigentlich an den Spannen und Aufschlagsätzen von Großhändlern und Apotheken liegt. Laut "Kurier" vom 9. März gibt es im Großhandel 15 Prozent Aufschlag, und die Apothekerspanne liegt bei runden satten 40 Prozent.

Da erlaube ich mir schon die Frage: Wie wäre es mit ein bißchen mehr Wettbewerb, wie wäre es mit Weltmarktpreisen, wie sie vielen Bereichen beispielsweise, auch der Landwirtschaft, zugemutet werden? – Durch mehr Wettbewerb könnte man sicherlich Kosten sparen, ohne daß ein Qualitätsverlust eintreten müßte.

Abschließend erlaube ich mir noch die Frage, wieweit wir denn in Österreich mit der sogenannten Chipcard im Bereich der Sozialversicherungen sind. Ich erinnere mich an einen Entschließungsantrag des Nationalrates vom Vorjahr, in dem das Ziel angepeilt wird, mit 1. Jänner 1999 die Chipcard einzuführen. Ich bin der Auffassung – ich wiederhole damit eine von mir hier schon vorgetragene Forderung –, daß im Zuge der Einführung der Chipcard der Krankenschein abgeschafft werden könnte, die Krankenscheingebühr abgeschafft werden könnte. Das sind Ziele, die wir als Versicherte doch anstreben müßten. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP.)

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Zu Wort gemeldet hat sich die Frau Bundesminister. – Bitte.

Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales Eleonora Hostasch: Sehr geschätzte Damen und Herren! Bitte um Entschuldigung, wenn ich mich jetzt nach den Ausführungen des Herrn Bundesrates Schaufler melde, aber mir erscheint es sehr wichtig, ihm eine Frage, die er in den Raum gestellt hat, ganz klar zu beantworten. Die Frage ging dahin, ob ich sicher bin, daß in Österreich bei Organspenden nicht auch Situationen eintreten können, wie wir sie von anderen Ländern kennen.

Ich glaube, ich kann mit gutem Gewissen sagen, daß unsere Organentnahmeregelungen, auch unsere Bestimmungen im Krankenanstaltengesetz, nach denen es ein Gewinnerzielungsverbot gibt und keine Geschäfte mit Organen gemacht werden dürfen, so hervorragend sind, daß ich ausschließen kann, daß auf diesem Gebiet etwas passiert, das wir nicht vertreten könnten. Ich kann also guten Gewissens diese Frage mit Ja beantworten. (Beifall bei der SPÖ.)

Sie haben die Arzneimittel angesprochen. Wir führen derzeit Gespräche mit einem Unternehmen, das Parallelimporte für Arzneimittel vornimmt, und wir werden versuchen, daß über diesen Weg der Wettbewerb bei den Preisen verstärkt und damit mehr Fairneß bei der Preisgestaltung erzielt wird.

Hinsichtlich der Chipcard sind die Vorbereitungen für die Ausschreibung, welche wir EU-konform vornehmen müssen, vorangetrieben worden. Es werden in den nächsten Wochen die entsprechenden Schritte gesetzt, und ich gehe davon aus, daß wir im nächsten Jahr mit der Umsetzung dieses großen Projektes beginnen werden, sodaß wir im Jahr 2000 eine Chipkartenversorgung haben werden und damit auch der Ersatz des Krankenscheines erfolgen wird. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Als nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Schöls. – Bitte.

Bundesrat Alfred Schöls (ÖVP, Niederösterreich): Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Hohes Haus! Weil heute der Gesundheitsbericht zur Debatte steht und weil mich manche Ausführungen hier doch etwas betroffen gemacht haben, möchte ich meine Rede mit einem Zitat von Adalbert Stifter beginnen, der gesagt hat, daß es keine schlimmere Krankheit der Zeit gibt