Präsident Ludwig Bieringer:
Bitte, Herr Bundesminister.Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr Dr. Caspar Einem: Ja, Herr Bundesrat, genau das halten auch wir für eine sinnvolle Maßnahme, wie das schon bestehende gemeinschaftliche Projekt des Güterverkehrsterminals in Sopron zeigt. Sopron ist sozusagen das Beispiel für eine außerordentlich erfolgreiche Kooperation österreichischer und in diesem Fall ungarischer Stellen und eines entsprechenden Eisenbahnverkehrsunternehmens, um Güterverkehr möglichst schon vor Erreichen der österreichischen Grenze auf die Schiene zu bringen.
Wir haben heute etwa 100 000 Lkw-Äquivalente von Sopron aus auf der Schiene statt auf der Straße, und das ist eine durchaus beträchtliche Leistung. Ein weiterer Ausbau ist daher in Kooperation mit der Raaber Bahn beabsichtigt.
Wir haben den gleichen Weg in Kooperation mit der Slowakei eingeschlagen, und ich freue mich, auch hier bekanntgeben zu können, daß ich am 10. Juni, also in wenigen Tagen, gemeinsam mit dem slowakischen Verkehrsminister ein entsprechendes Terminal in Bratislava eröffnen kann. Auch dort geht es darum, schon an der Quelle – wobei Bratislava nicht die Quelle ist, aber für Österreich immer noch ein relativ günstiger Ort – den Güterverkehr auf die Schiene zu bringen.
Wir haben mit den Kollegen in der Slowakei auch darüber gesprochen, ob nicht weiter im Osten der Slowakei, etwa dort, wo ohnehin ein Umladen von der ukrainischen Breitspur auf die europäische Normalspur der Eisenbahn notwendig ist, auch ein Terminal errichtet werden kann, der es erlaubt, auch von dort weg noch Lkw-Verkehr, der vom Osten kommt, auf die Schiene zu bringen, sodaß auch die Slowakei die Vorteile des kombinierten Verkehrs nutzen kann.
Diesen Weg wollen und werden wir weiter beschreiten. Wir halten das für einen Weg, Integrationspolitik praktisch zum Nutzen der Menschen in Österreich zu machen. Da geht es nicht primär um die Frage, wann diese Länder Mitglieder der EU werden, sondern da geht es primär um die Frage, wie man eine Kooperation so gestaltet, daß die Menschen hier und die Menschen dort etwas davon haben.
Präsident Ludwig Bieringer: Wir gelangen nunmehr zu 10. Anfrage, 911/M.
Ich bitte den Anfragesteller, Herrn Bundesrat Erhard Meier, um die Verlesung der Anfrage.
Bundesrat Erhard Meier (SPÖ, Steiermark): Sehr geehrter Herr Minister! Meine Frage schließt an die Fragen 8 und 9 ergänzend an:
Nach welchem Zeit- und Investitionsplan ist der weitere Ausbau zu einer leistungsfähigeren Bahn von Selzthal nach Linz und nach Bischofshofen vorgesehen?
Präsident Ludwig Bieringer: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr Dr. Caspar Einem: Herr Bundesrat! Der durchgehend zweigleisige Ausbau des Abschnittes Linz–Nettingsdorf der Pyhrn-Bahn Linz–Selzthal erfolgte bereits vor längerer Zeit im Zusammenhang mit dem Nahverkehrsausbau im oberösterreichischen Zentralraum.
Mit der 3. ÖBB-Übertragungsverordnung aus dem Jahr 1997 wurden den Österreichischen Bundesbahnen Linienverbesserungen und Bahnhofsausbauten für den selektiv zweigleisigen Ausbau im restlichen Bereich der Pyhrn-Bahn zur Planung beziehungsweise auch bereits zum Bau übertragen.
Für den Ausbau der Ennstal-Strecke Selzthal–Bischofshofen wurden Zielsetzungsplanungen für den selektiv zweigleisigen Ausbau durchgeführt. Mit der 4. Übertragungsverordnung aus 1997 und mit der 5. Übertragungsverordnung aus 1998 wurden den Österreichischen Bundesbahnen
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