Bundesrat Stenographisches Protokoll 641. Sitzung / Seite 33

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mitziehen wollen. Ich habe gehört, daß da ein gewisses Umdenken erfolgt ist. Ich darf daher die Frage wiederholen: Sehen Sie eine Chance, daß da in nächster Zeit eine Ausbaumaßnahme stattfinden wird?

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Bitte, Herr Bundesminister.

Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr Dr. Caspar Einem: Herr Bundesrat! Ich darf es noch einmal präzise sagen: Wir befinden uns derzeit mit dem Bundesverkehrsministerium in Bonn in einer gemeinsamen Untersuchung, und das entspricht auch der Zuständigkeitssituation in der Bundesrepublik Deutschland. Es ist allerdings auch in Deutschland so, daß gelegentlich Bundesländer eine andere Vorstellung von überregionaler Verkehrswegeplanung haben, als dies auf der bundesstaatlichen Ebene der Fall ist. Wir haben in den letzten Jahren die Erfahrung machen müssen, daß, was die Ausbaupläne der Donau bezüglich Schiffbarkeit betrifft, Bonn zwar an sich dafür, aber Bayern dagegen ist, und daß sich da jene, die dagegen sind, im allgemeinen besser durchsetzen. Ich hoffe, daß uns ähnliches bei den Plänen zu einem leistungsfähigen Güterverkehrsweg Linz–Braunau–München nicht begegnet, aber wir haben in beiden Fällen ja Wahlen vor uns, und vielleicht – man wird es sehen – sind die Gesprächspartner nachher etwas frischer miteinander unterwegs und können zu gemeinschaftlichen Lösungen finden. Ich hoffe es sehr.

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Danke, Herr Bundesminister.

Für eine Zusatzfrage hat sich Frau Bundesrätin Haunschmid gemeldet. – Bitte, Frau Bundesrat.

Bundesrätin Ulrike Haunschmid (Freiheitliche, Oberösterreich): Sehr geehrter Herr Bundesminister! Die Ausführung des Planes betreffend den Ausbau beziehungsweise die Elektrifizierung der Bahnstrecke Wels–Passau–Regensburg und Wels–Passau–Simbach und des Rieder Kreuzes ist ja nicht nur ein lang gehegter Wunsch des Landes Oberösterreich und auch der Tourismusverbände, sondern dem liegt auch die Zusage all Ihrer Vorgänger zugrunde. Die Planungen sind bereits abgeschlossen.

Da Ihr Vorgänger Mag. Kukacka am 6. 8.1994 den Ausbau der Innviertler Strecke nicht nur als dringend notwendig erachtet hat, sondern auch Baukosten von 5 Milliarden Schilling angegeben hat, und da sein Kollege, Landesrat Leitl, dann nur ein Jahr später, also 1995, die Baukosten bereits mit 7 Milliarden Schilling beziffert hat, erlaube ich mir, an Sie die Frage zu stellen, ob vielleicht diese rasch steigenden Baukosten ein Verhinderungsgrund für die Durchführung des Ausbaues sein könnten, und wie hoch Sie den momentanen Baukostenstand beziffern und ob es doch möglich sein wird, auch wenn die Kosten noch so schnell steigen, daß der Ausbau durchgeführt wird.

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Frau Bundesrätin! Bevor ich dem Herrn Bundesminister das Wort erteile, darf ich darauf hinweisen, daß unsere Geschäftsordnung vorsieht, daß Zusatzfragen kurz zu stellen sind. – Herr Bundesminister, bitte.

Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr Dr. Caspar Einem: Liebe Frau Bundesrätin! Zunächst muß ich Ihnen sagen: Ich bin mir nicht bewußt, in welcher Funktion der Abgeordnete Kukacka je mein Vorgänger gewesen wäre, aber ich suche weiter nach möglichen Anhaltspunkten. (Heiterkeit bei der SPÖ.)

Das andere Phänomen, das Sie beschreiben, ist beim Ausbau von Straßen- oder auch Schieneninfrastruktur nicht gänzlich unbekannt. Es zeigt sich nämlich folgendes: Von dem Moment an, in welchem die Entscheidung getroffen wurde, bestimmte Ausbaumaßnahmen vorzunehmen, entsteht auch eine nicht unbeträchtliche Begehrlichkeit aller Anrainer, entweder die entsprechenden Verkehrsprojekte in Tunnellage oder zumindest in Tieflage zu führen oder bestimmte besondere Ausbaumaßnahmen zu erreichen. Das kann in relativ kurzer Planungsperiode zu ganz beträchtlichen Baupreissteigerungen und -schätzungen führen und hat auch gelegentlich schon dazu beigetragen, daß Projekte nicht errichtet worden sind. Ein Beispiel, daß eine gewisse Redundanz aufweist, war die Arlbergbahn im Bereich von St. Anton, Ausbau zweigleisig, die auch nicht errichtet worden ist. Dafür hat es schon unter Verkehrsminister Streicher


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