Bundesrat Stenographisches Protokoll 641. Sitzung / Seite 32

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Bundesrat Peter Rodek (ÖVP, Oberösterreich): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Sie haben richtigerweise gesagt, daß die wirtschaftliche Stärke einer Region von deren Infrastruktur abhängig ist, und für die Region Braunau ist nun einmal der Ausbau der Bahnverbindung von Linz über Braunau nach München von besonderer Bedeutung, und ich frage Sie daher ob und, wenn ja, bis wann mit der Inangriffnahme dieses Projektes zu rechnen ist. Meine Frage lautet konkret:

904/M-BR/98

Herr Bundesminister, wann kann damit gerechnet werden, daß das für Oberösterreich wichtige Projekt einer leistungsfähigen Anbindung an München durch den Ausbau und die vollständige Elektrifizierung der Innkreisbahn über Braunau und Simbach realisiert wird?

Präsident Ludwig Bieringer: Bitte, Herr Bundesminister.

Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr Dr. Caspar Einem: Herr Bundesrat! Gegenwärtig befindet sich dieser Abschnitt der Strecke von Linz via Braunau Richtung München in einer gemeinsam von uns und vom deutschen Bundesverkehrsministerium vorzunehmenden Untersuchung. Im wesentlichen geht es darum, das zu erwartende Verkehrsaufkommen einzuschätzen und dabei auch schon konkretere Überlegungen über Ausbaumaßnahmen anzustellen.

Wir sind uns mit dem Bundesland Oberösterreich darüber einig, daß es aus unserer Perspektive sehr guten Sinn macht, insbesondere für den Güterverkehr, da eine Ausbaumaßnahme zu setzen, und wir sind uns darüber hinaus mit dem Bundesland Salzburg außerordentlich einig – ich sage das der Sicherheit halber gerade im Bundesrat gerne dazu –, daß wir natürlich nicht vorhaben, den Personenverkehr grundsätzlich von Salzburg abzulenken. Natürlich bleibt auch die Strecke nach Salzburg und von Salzburg nach Norden und Süden weiterhin eine der zentralen Ausbaustrecken aus österreichischer Sicht. (Vizepräsidentin Haselbach übernimmt den Vorsitz.)

Es ist damit zu rechnen, daß wir die gemeinsame Studie mit dem Bundesverkehrsministerium in Bonn in einigen Wochen zu einem Abschluß bringen, und das Untersuchungsergebnis soll dann – gegebenenfalls noch vor dem Sommer – als wesentliche Entscheidungs- und weitere Planungsgrundlage dienen.

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Wünschen Sie eine zweite Zusatzfrage? – Bitte, Herr Bundesrat.

Bundesrat Peter Rodek (ÖVP, Oberösterreich): Herr Bundesminister! Welche sonstigen Maßnahmen sind für den Ausbau der Schieneninfrastruktur mit den für das Jahr 1999 im Budget vorgesehenen 11 Milliarden Schilling geplant?

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Herr Bundesminister, bitte.

Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr Dr. Caspar Einem: Herr Bundesrat! Die Schwierigkeit, die Sie mir jetzt hier stellen, ist, daß sich sozusagen eine Auflistung, wofür wir im Detail die 11 Milliarden Schilling ausgeben werden, aus meinem Fundus im Kopf nicht darstellen läßt. Ich kann Ihnen anbieten, diese Frage schriftlich zu beantworten.

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Danke, Herr Bundesminister.

Für eine weitere Zusatzfrage hat sich Herr Bundesrat Gstöttner gemeldet. – Bitte, Herr Bundesrat.

Bundesrat Ferdinand Gstöttner (SPÖ, Oberösterreich): Herr Bundesminister! Ich darf nochmals auf den Ausbau der Strecke München–Wels zu sprechen kommen. Die Situation, die sich für uns im Innviertel darstellt, ist, daß diese Strecke natürlich auch für Ried und für Braunau von großer Bedeutung ist. Es besteht allerdings der Eindruck, daß da die Bayern nur ungern


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