Bundesrat Stenographisches Protokoll 644. Sitzung / Seite 10

Beginn der Sitzung: 9.04 Uhr

Präsident Alfred Gerstl: Ich eröffne die 644. Sitzung des Bundesrates.

Das Amtliche Protokoll der 643. Sitzung des Bundesrates vom 22. Juli 1998 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.

Krank gemeldet für die heutige Sitzung haben sich die Mitglieder des Bundesrates Hedda Kainz und Dr. Milan Linzer.

Entschuldigt haben sich die Mitglieder des Bundesrates Erich Farthofer und Aloisia Fischer.

Präsident Alfred Gerstl: Eingelangt ist ein Schreiben des Präsidenten des Steiermärkischen Landtages betreffend Mandatsveränderung im Bundesrat.

Ich ersuche die Schriftführung um Verlesung dieses Schreibens.

Schriftführerin des Bundesrates Ilse Giesinger: "Sehr geehrter Herr Präsident!

In der Sitzung des Steiermärkischen Landtages am 22. September 1998 wurde anstelle des zurückgetretenen Bundesrates Peter Rieser Dipl.-Ing. Hannes Missethon, geboren am 26. Juni 1959, wohnhaft in 8700 Leoben, Erhardigasse 11, Leoben, als Mitglied des Bundesrates und Erwin Puschenjak, geboren am 5. Juli 1950, wohnhaft in 8714 Kraubath, Bahnhofstraße 1, als Ersatzmitglied des Bundesrates gewählt.

Ich beehre mich, dir dies zu Kenntnis zu bringen.

Mit freundlichen Grüßen"

Präsident Alfred Gerstl: Herr Bundesrat Dipl.-Ing. Hannes Missethon ist im Hause anwesend. Ich werde daher sogleich seine Angelobung vornehmen.

Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch die Schriftführung wird die Angelobung mit den Worten "Ich gelobe" zu leisten sein.

Ich ersuche die Schriftführung um Verlesung der Gelöbnisformel.

Schriftführerin des Bundesrates Ilse Giesinger: "Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze sowie gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten."

Bundesrat Dipl.-Ing. Hannes Missethon (ÖVP, Steiermark): Ich gelobe!

Präsident Alfred Gerstl: Ich begrüße Herrn Bundesrat Dipl.-Ing. Hannes Missethon recht herzlich in unserer Mitte. (Allgemeiner Beifall.)

Präsident Alfred Gerstl: Wir gelangen nunmehr zur Fragestunde.

Um die Beantwortung aller zum Aufruf vorgesehenen Anfragen zu ermöglichen, erstrecke ich die Fragestunde, sofern mit 60 Minuten das Auslangen nicht gefunden wird, im Einvernehmen mit den beiden Vizepräsidenten erforderlichenfalls bis auf 120 Minuten.

Ich beginne jetzt – um 9.07 Uhr – mit dem Aufruf der Anfragen.