Bundesrat Stenographisches Protokoll 649. Sitzung / Seite 46

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ob es das Open Air Festival in Gars ist, oder wo auch immer wir unseren kulturellen Theatersommer haben  die Vielfalt der Menschen und der Gesellschaft zeigen.

Es ist nach meinem Dafürhalten die Aufgabe der Kunstpolitik und der Förderungspolitik, hier gezielt anzusetzen. Nicht, um Kollegen Ram recht zu geben, sondern weil ich selbstverständlich auch der Meinung bin, daß nicht jeder, der wegen seines Verhaltens Minderjährigen gegenüber eingesperrt war, für sich in Anspruch nehmen kann, daß er einmal jene positive Berühmtheit erlangt, die ein Egon Schiele in unserem Land erreicht hat, möchte ich darauf hinweisen, daß es sehr wichtig ist, die Förderung hier gezielt und verantwortungsbewußt anzusetzen.

Ich möchte zum Schluß meines Debattenbeitrages einen Punkt ansprechen, der mir besonders wichtig ist und der seit einem entsprechenden Ministerratsbeschluß des Jahres 1985 besonders große Bedeutung hat, nämlich die Frage Kunst und Bau. Seit diesem Ministerratsbeschluß des Jahres 1985 wird über das ressortzuständige Bundesministerium für wirtschaftliche Angelegenheiten und über die Bundesbaudirektion darauf eingewirkt, daß 1 Prozent des Netto-Hochbauaufwandes für Kunst am Bau verwendet wird und daß über diese Möglichkeit das künstlerische Schaffen unserer jungen Künstler auch der breiten Bevölkerung in den meisten Fällen vor Ort dargestellt wird.

Was mich als überzeugter Föderalist und Niederösterreicher freut, ist der Umstand, daß Niederösterreich, Salzburg und die Steiermark diese Vergaben nicht mehr über den Fachbeirat des Bundes durchführen, sondern daß es in diesen drei Bundesländern dafür bereits eigene Landesgremien gibt, sodaß man die Bedürfnisse des jeweiligen Landes noch stärker berücksichtigen kann. Das ist einer der Gründe  wenngleich nicht der einzige  dafür, daß meine Fraktion dem vorliegenden Kunstbericht des Jahres 1997 die Zustimmung erteilen wird. (Beifall bei der ÖVP und bei Bundesräten der SPÖ.)

12.13

Vizepräsident Jürgen Weiss: Als nächster erteile ich Frau Bundesrätin Helena Ramsbacher das Wort. Bitte.

12.13

Bundesrätin Helena Ramsbacher (Freiheitliche, Kärnten): Sehr verehrter Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Meine Damen und Herren! Auf der Tagesordnung haben wir den Kunstbericht 1997 stehen. Zuerst dachte ich, daß wir jenen für 1996 debattieren, und bin jetzt geradezu erleichtert, weil wir hier bereits den Kunstbericht 1997 behandeln. Es ist allerdings auch dieser Bericht ein inzwischen schon zwei Jahre alter Bericht. Ich denke, normalerweise könnten wir uns das fast ersparen  auch Ihnen, Herr Staatssekretär! Es ist einfach eine lange Zeit, um die das später debattiert wird.

Was hat sich in der Kulturpolitik seit dem Abgang des Herrn Kunstministers Scholten geändert?  Die Kultur wurde zur Chefsache erklärt. Diese Chefsache ist aber nach Meinung nicht nur der Freiheitlichen, sondern auch vieler Menschen quer durch das gesamte Parteienspektrum kläglich gescheitert. Das Experiment des Bundeskanzlers, die Kultursache im Sinne der Vertiefung, der Verstaatlichung zur Chefsache zu erklären, ist wirklich gescheitert.

Man sagt, die Bevölkerung sei nicht reif, in die direkte Demokratie einzutreten, was die Kunstfragen anlangt. Dazu meine ich, daß es eine Despektierlichkeit gegenüber der Bevölkerung ist, zu sagen, daß darüber nur eine Elite  gleichgültig, ob es eine tatsächliche, wahrhaftige Elite oder nur eine Pseudo-Elite ist  allein zu befinden habe, daß es dem Steuerzahler völlig egal zu sein habe, wofür seine Steuermillionen zur Verfügung gestellt werden, und daß Kunst nicht zum Gegenstand einer öffentlichen Debatte werden dürfe. Es sei ein Diskussionsverbot zu erlassen, die Bevölkerung solle einfach nicht mitreden dürfen. Der stereotype Satz von Frau Pasterk lautete: Kunst ist unser Ideologieressort, über das man bestimmte Dinge transportieren kann.

Vielleicht sollten wir hier auf eine Besonderheit der vergangenen Monate eingehen, nämlich auf die Grenzen der Kunst. Einer meiner Vorredner, Bundesrat Ram, hat schon die Mysterienspiele des Herrn Nitsch in Prinzendorf zur Sprache gebracht. Sicherlich gestehe ich Herrn Nitsch einen Stellenwert im Aktionismus zu, jedoch kann es nicht sein, daß im Sinne der angeblich


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