Bundesrat Stenographisches Protokoll 651. Sitzung / Seite 13

Präsident Gottfried Jaud: Bitte, Herr Bundesminister.

Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Wir haben seit der Heeresgliederung-Neu einschließlich der Auflösung von externen Moblagern zirka 60 Liegenschaften mit 3 500 Hektar Grundfläche freigegeben. Wir haben weiters folgende Kasernen geräumt: die Troyer-Kaserne in Spittal an der Drau, den Kasernengrund in Völkermarkt, die Industriegründe in der Schwarzenberg-Kaserne in Salzburg, die Liegenschaft Pulverturm Innsbruck, die Kaserne Thalgauberg in Salzburg, die Innerkofler-Kaserne in Wörgl, die Liegenschaft in Simmering und auch die Struber-Kaserne in Salzburg, wobei zu sagen ist, daß diese bereits ausgeschrieben war, aber weil sie von der Gemeinde beziehungsweise vom Land nicht umgewidmet wurde, wieder zurückgenommen werden mußte. Darüber hinaus sind auch einige andere Kasernen nicht nur geräumt worden, sondern an andere Bundesdienststellen gegangen.

Weiters werden wir ab Jahresmitte 1999 einige weitere Kasernen räumen, etwa die Speckbacher-Kaserne in Hall, die Prinz Eugen-Kaserne in Stockerau, die Babenberger-Kaserne in Wöllersdorf und auch die Verdross-Kaserne in Imst, die uns gerade in den letzten Wochen bei der Bewältigung des Unglücks noch einen sehr guten Dienst erwiesen hat. Darüber hinaus werden wir ab dem Jahresende auch Gainfarn, die Carl-Kaserne in Wien und die Rhomberg-Kaserne in Lochau zum Verkauf freigeben. Darüber hinaus gibt es noch weitere Kasernen, deren Freigabe zu einem späteren Zeitpunkt vorgesehen ist.

Präsident Gottfried Jaud: Wird eine Zusatzfrage gewünscht? – Bitte.

Bundesrat Dr. Michael Ludwig (SPÖ, Wien): Herr Minister! Können Sie abschätzen, welcher Verkaufserlös für die Liegenschaften und Kasernen zu erzielen sein wird?

Präsident Gottfried Jaud: Bitte, Herr Bundesminister.

Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Die einzelnen Kasernen sind genau bewertet. Es ist auch Gegenstand der Beschlußfassung durch das Parlament, daß ein geschätzter Kaufpreis vorliegt. Dieser wird allerdings nicht von uns ermittelt, sondern vom Finanzministerium und dann den Verkaufsverhandlungen zugrunde gelegt. Es würde zu weit führen, wenn ich jetzt auf alle einzelnen Kasernen einginge. Ich lasse Ihnen aber gerne die Unterlagen über die Schätzwerte zukommen, wenn Sie ein besonderes Interesse daran haben.

Präsident Gottfried Jaud: Werden weitere Zusatzfragen gewünscht? – Bitte, Frau "Ministerin" Ulrike Haunschmid. (Heiterkeit.)

Bundesrätin Ulrike Haunschmid (Freiheitliche, Oberösterreich): Danke schön. Das ist ein Wahnsinn. So schnell geht das.

Sehr geehrter Herr Minister! Würde der etwaige Verkauf von Liegenschaften – der Verkauf von welchen Liegenschaften ist geplant? – des Bundesheeres in Oberösterreich dem dringend notwendigen Aus- und Umbau der Heeresunteroffiziersakademie in Enns zugute kommen?

Präsident Gottfried Jaud: Bitte, Herr Bundesminister.

Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Wir haben an sich eine Vereinbarung mit dem Finanzministerium getroffen, daß 70 Prozent der Erlöse im vergangenen Jahr und 100 Prozent der Erlöse im heurigen Jahr dem Bundesheer zugute kommen sollen. Das war auch mit ein Bestandteil bei der Beschlußfassung über das MECH-Paket, daß ein größerer Teil der Summe auch über Liegenschaftsverkäufe aufgebracht werden soll. Dem versuchen wir auch entsprechend Rechnung zu tragen.