Bundesrat Stenographisches Protokoll 654. Sitzung / Seite 7

Beginn der Sitzung: 9.03 Uhr

Präsident Gottfried Jaud: Ich eröffne die 654. Sitzung des Bundesrates.

Das Amtliche Protokoll der 653. Sitzung des Bundesrates vom 15. April 1999 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.

Krank gemeldet haben sich die Mitglieder des Bundesrates Josef Rauchenberger und Ing. Walter Grasberger.

Entschuldigt haben sich die Mitglieder des Bundesrates Dr. Günther Hummer, Alfred Gerstl und Ernest Windholz.

Präsident Gottfried Jaud: Eingelangt ist ein Schreiben des Präsidenten des Salzburger Landtages betreffend Wahl der Mitglieder und Ersatzmitglieder in den Bundesrat. Ich ersuche die Schriftführung um Verlesung dieses Schreibens.

Schriftführerin Hedda Kainz:

"Sehr geehrter Herr Präsident!

Hiemit beehre ich mich, Sie, sehr geehrter Herr Präsident, davon in Kenntnis zu setzen, daß der Salzburger Landtag in seiner ersten (konstituierenden) Sitzung nach der am 7. März 1999 erfolgten Landtagswahl heute, Dienstag, 27. April 1999, gemäß Artikel 35 B-VG folgende Mitglieder des Bundesrates und deren Ersatzmänner gewählt hat:

Mitglieder: Ludwig Bieringer (ÖVP), Stefan Prähauser (SPÖ), Josef Saller (ÖVP), Mag. Eduard Mainoni (FPÖ)

Ersatzmitglieder: Ing. Christian Struber (ÖVP), Manfred Gruber (SPÖ), Hannes Miller (ÖVP), Dr. Karl Schnell (FPÖ)

Gemäß § 42 Abs. 1 Salzburger Landtags-Geschäftsordnungsgesetz (GO-LT), LGBl. Nr. 26/1999, liegt die für Wahlen erforderliche schriftliche Zustimmung der genannten Bundesräte und deren Ersatzmänner vor.

Ich bitte um Kenntnisnahme und Berücksichtigung."

Präsident Gottfried Jaud: Die neuen beziehungsweise wiedergewählten Mitglieder des Bundesrates sind im Hause anwesend. Ich werde daher sogleich ihre Angelobung vornehmen.

Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch die Schriftführung wird die Angelobung mit den Worten "Ich gelobe" zu leisten sein.

Ich ersuche die Schriftführung um Verlesung der Gelöbnisformel und anschließend um den Namensaufruf.

Schriftführerin Hedda Kainz: "Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze sowie gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten."

Ich darf nun aufrufen: Herr Ludwig Bieringer.

Bundesrat Ludwig Bieringer (ÖVP): Ich gelobe.

Schriftführerin Hedda Kainz: Mag. Eduard Mainoni.