ganz andere. Allein durch die Überflugsgenehmigungen haben sich Ungarn und Tschechien außer die Verhandlungsbasis gestellt. Wenn noch jemand etwas erreichen kann, wird es Vranitzky, die UNO oder ein neutrales Land wie Österreich sein. Daran halte ich fest, daran glaube ich, und die Neutralität ist das Instrument dazu. (Beifall bei der SPÖ.)
18.25
Vizepräsident Jürgen Weiss:
Es liegt eine weitere Wortmeldung von Herrn Bundesrat Alfred Schöls vor. Ich erteile ihm das Wort.18.25
Bundesrat Alfred Schöls
(ÖVP, Niederösterreich): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Ich möchte die Debatte nicht noch künstlich verlängern, aber Kollege Prähauser hat mich doch dazu veranlaßt, ausnahmsweise einmal Anleihe beim Deckblatt der FPÖ für die heutige dringliche Anfrage zu nehmen, auf dem die Pinoccio-Nase dargestellt war.Es wird immer wieder versucht, Angst zu erzeugen, indem gesagt wird, daß angeblich alle müssen. Daher möchte ich festhalten, daß die Einsätze auf Freiwilligkeit beruhen. – Das nur zur Klarstellung, damit die Pinoccio-Nase nicht noch länger wird. (Beifall bei der ÖVP.)
18.26
Vizepräsident Jürgen Weiss:
Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall.Die Debatte ist geschlossen.
Ich gebe noch bekannt, daß seit der letzten beziehungsweise in der heutigen Sitzung insgesamt neun Anfragen, 1607/J bis 1615/J, eingebracht wurden.
Die Einberufung der nächsten Sitzung des Bundesrates wird auf schriftlichem Wege erfolgen. Als Sitzungstermin ist Mittwoch, der 2. Juni 1999, 9 Uhr in Aussicht genommen.
Für die Tagesordnung dieser Sitzung kommen jene Vorlagen in Betracht, die der Nationalrat bis dahin verabschiedet haben wird, soweit sie dem Einspruchsrecht beziehungsweise dem Zustimmungsrecht des Bundesrates unterliegen.
Die Ausschußvorberatungen sind für Montag, den 31. Mai 1999, ab 14 Uhr vorgesehen.
Die Sitzung ist geschlossen.
Schluß der Sitzung: 18.27 Uhr