Bundesrat Stenographisches Protokoll 655. Sitzung / Seite 143

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sondern ... (Bundesrätin Haunschmid: Das hat auch niemand von uns gesagt!) Ich wiederhole, was ich drüben gesagt habe, damit Sie – falls Sie mich dann beißen oder streicheln – wissen, was ich gesagt habe.

Ich habe gesagt: Man muß auch die Courage haben, zu sagen, daß am Anfang dieses Unfalls entsetzliches menschliches Fehlverhalten steht. Wir hatten erst vor wenigen Wochen in diesem Tunnel eine Übung, wie vorher fast jeden Monat, zum Teil zweimal. Immer wurde gesagt – es gab auch voriges Jahr einen Unfall mit zwei Toten, ohne daß etwas explodierte –, daß eines völlig klar ist: Wenn einmal ein Unfall mit einem Gefahrengütertransport à la Montblanc passiert, sind alle Übungen für ... – Daher ist zu sagen: Am Anfang standen menschliche Probleme.

Zum zweiten wissen wir, daß die Wahrscheinlichkeit, einen Unfall unter freiem Himmel zu haben, auf Österreichs Autobahnen dreimal so groß ist wie in einem Tunnel und daß die Gefahr in einem Tunnel selbst wiederum zwei Drittel so groß ist, wenn es keinen Gegenverkehr gibt. Wenn man das weiß, dann muß man folgenden Schluß ziehen: Tunnels sind in Österreich im Prinzip außerordentlich sicher, auch im internationalen Vergleich.

Das ist keine "Werbesendung". An dem Tunnel hat man gesehen, daß alle technischen Einrichtungen in einer unglaublichen Hitzehölle funktioniert haben. Kann es nicht möglich sein, bei aller Betroffenheit über Dramen und bei all dem Notwendigen, was man sich jetzt an den Kopf wirft, daß international gesagt wird – das kann ich Ihnen an Briefen und Anrufen bestätigen –: Es ist eine Leistung, daß eine Lüftung unter einer Belastung von 1 300 Grad funktioniert hat und daß bis zum Schluß die Löschanlagen, die Druckwasserleitungen funktioniert haben; auch wenn im ORF-Fernsehen Herr Broukal etwas anderes behauptet hat – was wirklich fahrlässig ist!

Nächster Punkt: Ich muß festhalten, daß die Videokameras funktioniert haben. Man kann im nachhinein selbstverständlich darüber diskutieren – daran hat früher keiner gedacht –, daß es bei derartiger Rauchentwicklung vielleicht klug wäre, auf dem Boden blinkende Fluchtsignale zu geben. Aber wenn die Betondecke bei 1 300 Grad sofort bröselt und spritzt, wäre das wahrscheinlich auch nicht zielführend.

Man lernt natürlich nie aus, was Gefahren betrifft. Aber wir haben gesehen, daß die Sicherheitseinrichtungen in dem Tunnel, obwohl er 1975 in Betrieb gegangen ist, erstaunlich gut funktioniert haben. Es ist aus Gefahrengutgründen zu einem Mega-Unfall gekommen ist – ich füge hinzu, ich war sehr betroffen, als ich dort war, nicht probeweise in den Tunnel ging, sondern mich mit den dortigen Hilfskräften zusammensetzte und mir einer sagte: Herr Minister! Trauen Sie sich, zu sagen, daß wir entsetzt waren, als wir immer wieder gesehen haben, daß in dieser 30er Zone die Lastwagen mit 70 Stundenkilometern hineindonnern! – Jetzt weiß Gott wen als Schuldigen zu bezeichnen, ist daher wirklich weit hergeholt.

Daher muß eine erste Konsequenz sein: Wir wollen sichere Tunnels, und wir werden auch weiterhin auf Sicherheit achten. Wir haben nach dem Montblanc-Unfall, ohne Aufforderung von Dritten, in der ASFINAG eine Arbeitsgruppe eingerichtet, in der wir jeden in unserer Verwaltung stehenden Tunnel einem zusätzlichen Sicherheits-Check mit Extraübungen unterzogen haben. Ein Bericht darüber wird Ihnen zum Sommer vorliegen. Wir erwarten bis Juli das Upgrading, dieses Bench-marking jedes Tunnels.

Dabei haben wir gesehen, daß wir mit unseren internen Richtlinien im internationalen Vergleich ganz vorne liegen, daß es sehr wohl ein Problem gibt und daß es wahrscheinlich anders gewesen wäre, hätten wir – das ist kein Vorwurf; ich halte noch einmal fest, daß Sie von mir keine Schuldzuweisungen hören werden – bei solchen Gefahrengütern vorne und hinten Begleitfahrzeuge gehabt, denn dann wäre das vielleicht nicht passiert. Okay, das ist ein Punkt. Man muß auch aus solchen Dingen lernen. Das ist wieder die Diskussion. Das stand soeben zur Begutachtung, und es wurde negativ begutachtet. Das muß ich zum Schutz des Kollegen Einem sagen.

Was wir zweitens aus diesem Vorfall lernen, ist folgendes: Dort, wo die Verkehrsdichte rascher wächst, sollte man sich nicht dauernd politisch fürchten. Ich erinnere noch einmal daran, daß ich erst wenige Wochen Minister gewesen war, als ich im Land Salzburg auftrat und dort vor


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