Beginn der Sitzung: 9.03 Uhr
Präsident Jürgen Weiss:
Ich eröffne die 657. Sitzung des Bundesrates.Das Amtliche Protokoll der 656. Sitzung des Bundesrates vom 1. Juli 1999 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.
Krank gemeldet hat sich das Mitglied des Bundesrates Dr. Paul Tremmel.
Entschuldigt haben sich die Mitglieder des Bundesrates Dr. Günter Leichtfried, Josef Saller und Mag. Michael Strugl.
Angelobung
Präsident Jürgen Weiss: Eingelangt ist ein Schreiben der Ersten Präsidentin des Oberösterreichischen Landtages betreffend Wahl eines Mitgliedes und eines Ersatzmitgliedes in den Bundesrat.
Ich ersuche die Schriftführung um Verlesung dieses Schreibens.
Schriftführerin Ilse Giesinger:
"An die Parlamentsdirektion
Nachwahl zum Bundesrat
Sehr geehrte Damen und Herren!
Der Oberösterreichische Landtag hat in seiner Sitzung am 8. Juli 1999 gemäß Artikel 35 Abs. 1 des Bundes-Verfassungsgesetzes in der Fassung von 1929 und Artikel 29 des Oberösterreichischen Landes-Verfassungsgesetzes 1991 eine Nachwahl durchgeführt.
Es wurden gewählt:
Als Mitglied:
Dr. Klaus Peter Nittmann, geboren am 7. Jänner 1959, Nöbauerstraße 36, 4040 Linz.
Als Ersatzmitglied:
Landtagsabgeordneter Lutz Weinzinger
Mit freundlichen Grüßen"
Präsident Jürgen Weiss: Herr Bundesrat Dr. Klaus Peter Nittmann ist im Hause anwesend. Ich werde daher sogleich seine Angelobung vornehmen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch die Schriftführung wird die Angelobung mit den Worten "Ich gelobe" zu leisten sein.
Ich ersuche die Schriftführung um Verlesung der Gelöbnisformel.
Schriftführerin Ilse Giesinger: " Sie werden geloben, unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze sowie gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten."
Bundesrat Dr. Klaus Peter Nittmann (Freiheitliche): Ich gelobe.
Präsident Jürgen Weiss: Ich begrüße Herrn Bundesrat Dr. Klaus Peter Nittmann recht herzlich in unserer Mitte. (Allgemeiner Beifall.)
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