Bundesrat Stenographisches Protokoll 657. Sitzung / Seite 231

Herr Minister Farnleitner! Ich möchte Sie direkt ansprechen: Für Katastrophen können Sie nichts. Die Schuldfrage wird, wenn überhaupt, erst in Jahren geklärt werden. Das ist uns allen klar. Wofür Sie aber schon etwas können, ist die unglaublich – bitte, lassen Sie sich das einmal sagen! – arrogante und zynische Art, wie Sie diese Unglücksfälle kommentieren. Noch schlimmer ist die Tatsache – das ist das nächste Problem in Ihrem Ministerium –, daß Sie von Ihren Beamten sichtlich falsch beziehungsweise überhaupt nicht informiert werden. Sie hätten sich durch Disziplinarmaßnahmen schon viel früher den nötigen Respekt verschaffen müssen. Herr Minister! Das ist ein Problem Ihres Hauses! Ich gebe zu, daß das nicht einmal das Problem Ihrer Sachkompetenz ist, es ist, so glaube ich, eher das Managementhandling in Ihrem Hause selbst.

Wie sagt es der Bürgermeister von Schwaz, der in den letzten Tagen wirklich über sich selbst hinausgewachsen ist, so treffend und so richtig? – Ich darf zitieren, Frau Präsidentin: Ich bin überzeugt, daß die Behörde dem Minister ein völlig falsches Bild vermittelt hat. Sein Fehler war es, dieses Bild nach außen zu vertreten. – Darum geht es heute.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte dem nichts mehr hinzufügen, außer einen guten Rat: Gehen Sie in sich, Herr Minister, und ziehen Sie die Konsequenzen! (Beifall bei den Freiheitlichen.)

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Herr Kollege Grissemann! Zu Ihrem Hinweis, ich möge mir die Geschäftsordnung mehr anschauen: Keine Sorge, ich tue das, ich habe sie wahrscheinlich wesentlich öfter in der Hand als Sie selbst. Ich kann Ihnen nur sagen, die Reihenfolge der Wortmeldungen hat ihre Ordnung.

Soweit ich sehe, hat sich Herr Präsident Weiss zur Geschäftsordnung zu Wort gemeldet, und er wird Ihnen ganz genau erklären, wie diese Rednerliste zustande gekommen ist. (Bundesrat Prähauser: Am besten gleich schriftlich, dann kann er es nachlesen!)

Bundesrat Jürgen Weiss (ÖVP, Vorarlberg) (zur Geschäftsbehandlung): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Die der derzeit den Vorsitz führenden Frau Vizepräsidentin angelastete Reihenfolge der Redner fällt in meine Verantwortung, weil ich sie so festgelegt habe, und zwar aufgrund dessen, daß die SPÖ-Fraktion Herrn Bundesrat Gasteiger lange vor Beginn dieser Debatte in der geschäftsordnungsmäßig hiefür vorgesehenen Form als Redner nominiert hat.

Die Geschäftsordnung sagt ganz ausdrücklich, daß der Vorsitzende unter Bedachtnahme auf die Fraktionsstärke und die zu erwartenden Standpunkte für einen Wechsel zu sorgen hat. Da liegt es zwangsläufig auf der Hand, daß in der Rednerreihenfolge Missethon, ÖVP, Erhard Meier, SPÖ, Weilharter, FPÖ, bei einem weiteren Redner der SPÖ dann nicht Grissemann, FPÖ, sondern eben der ganz ordnungsgemäß zu Wort gemeldete Herr Kollege Gasteiger folgen kann. Ich hoffe, das hiemit aufgeklärt zu haben. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Zu Wort gemeldet ist der Herr Bundesminister. – Bitte.

Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten Dr. Hannes Farnleitner: Frau Präsidentin! Hoher Bundesrat! Ich bin dankbar für die Möglichkeit, hier ein paar Worte zu Schwaz verlieren zu können.

Zum ersten: Ich muß etwas in Erinnerung rufen, was den meisten offenbar nicht bekannt ist, daß nämlich das Problem der Konsistenz des Eiblschrofen schon seit Jahrzehnten besteht und aufgrund eines Einbruchs im Abbaugebiet eins oder zwei 1993 ein Gutachten der Zivilingenieurgemeinschaft Lässer-Feizlmayer erstattet wurde, das im April 1996 vorgestellt wurde. In diesem wurde unter Nennung von vier Gründen darauf hingewiesen, daß der Eiblschrofen ein außer