Bundesrat Stenographisches Protokoll 663. Sitzung / Seite 6

Beginn der Sitzung: 9.02 Uhr

Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Ich eröffne die 663. Sitzung des Bundesrates.

Das Amtliche Protokoll der 662. Sitzung des Bundesrates vom 16. März 2000 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.

Krank gemeldet hat sich das Mitglied des Bundesrates Ing. Grasberger.

Entschuldigt haben sich die Mitglieder des Bundesrates Drochter, Johanna Schicker und Dr. Aspöck.

Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Eingelangt ist ein Schreiben der Präsidentin des Oberösterreichischen Landtages betreffend Nachwahlen zum Bundesrat.

Ich ersuche die Schriftführung um Verlesung dieses Schreibens.

Schriftführerin Ilse Giesinger: "Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Ich teile Ihnen mit, dass das Ersatzmitglied des Bundesrates Mag. Gerhard Tusek mit Ablauf des 13. März 2000 auf seine Ersatzmitgliedschaft im Bundesrat verzichtet hat.

Auf Grund dieses Verzichtes hat der Oberösterreichische Landtag in seiner Sitzung am 14. März 2000 gemäß Artikel 35 Abs. 1 des Bundes-Verfassungsgesetzes in der Fassung von 1929 und Artikel 29 des oberösterreichischen Landes-Verfassungsgesetzes 1991 eine Nachwahl durchgeführt.

Es wurden gewählt:

Als Ersatzmitglied an 1. Stelle:

Gottfried Kneifel, geb. 25. 6. 1948, 4470 Enns, Walderdorffstraße 1/3

Weiters teile ich Ihnen mit, dass auch W. Hofrat Dr. Günther Hummer mit Ablauf des 16. März 2000 auf sein Mandat als Bundesrat verzichtet hat; das am 14. März 2000 gewählte Ersatzmitglied Gottfried Kneifel soll ex lege als Mitglied des Bundesrates nachrücken."

Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Ich danke für die Verlesung dieses Schreibens.

Herr Bundesrat Gottfried Kneifel ist im Hause anwesend, und ich werde daher die Angelobung vornehmen.

Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch die Schriftführung wird die Angelobung mit den Worten "Ich gelobe" zu leisten sein.

Ich darf jetzt die Schriftführung um Verlesung der Gelöbnisformel ersuchen.

Schriftführerin Ilse Giesinger: "Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze sowie gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten."

Bundesrat Gottfried Kneifel (ÖVP): Ich gelobe.

Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Ich danke für Ihr Gelöbnis und begrüße Sie ganz herzlich in unserer Mitte. (Allgemeiner Beifall.)

Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Verehrter Herr Bundesminister! Ich darf Sie ersuchen, sich noch einmal von den Sitzen zu erheben.