und in diesem Ausmaß – die Personalressourcen sind nicht unbegrenzt erweiterbar – müssen wir dann selbstverständlich auch andere Einsätze diskutieren.
Es gibt zum Beispiel die Möglichkeit der Rotation, der Zusammenarbeit mit anderen Staaten. Ich meine, es wäre im Zuge einer stärkeren Integration in Europa auch sinnvoll, gerade jenen Ländern die Möglichkeit zu geben, sich an einem derartigen Einsatz zu beteiligen, die etwa vor zehn Jahren aufgrund ihrer politischen Situation noch nicht die Möglichkeit dazu hatten.
Vizepräsident Jürgen Weiss: Eine Zusatzfrage wünscht noch Herr Bundesrat Saller. – Bitte sehr.
Bundesrat Josef Saller (ÖVP, Salzburg): Sehr geehrter Herr Bundesminister! Welche Erfahrungen konnten beim jüngsten Einsatz in Mosambik für andere Auslandseinsätze gewonnen werden?
Vizepräsident Jürgen Weiss: Bitte, Herr Minister.
Bundesminister für Landesverteidigung Herbert Scheibner: Zum einen, Herr Bundesrat, war das wieder ein klares Signal, dass das österreichische Bundesheer einsatzbereit ist und auch in wichtigen Nischen wichtige Aufgaben erfüllen kann. Das österreichische Bundesheer hat in diesem Bereich tausendfach Leben gerettet, indem zum Beispiel gutes Trinkwasser zur Verfügung gestellt werden konnte.
Wir haben aber gesehen, dass wir gerade im Bereich der Transportkapazität große Probleme haben. Weil das österreichische Bundesheer, wie Sie wissen, über keine eigenen Transportflugzeuge verfügt, muss man im Bedarfsfall kurzfristig – derartige Katastropheneinsätze kündigen sich nicht lange vorher an – versuchen, auf dem freien Markt Transportkapazität zu mieten.
Wir haben gesehen, dass die UNO und auch andere Armeen kaum in der Lage sind, uns derartiges Gerät zur Verfügung zu stellen. Das ist mit exorbitant hohen Kosten verbunden. Wir haben erst jetzt wieder gesehen, dass Staaten und Privatfirmen die Kosten verdoppeln, wenn sie sehen, es ist ein knapper Markt vorhanden. Auch das sollten wir in unsere künftigen Beschaffungsprioritäten mit einbeziehen.
Vizepräsident Jürgen Weiss: Wir gelangen zur 6. Anfrage, 1095/M, des Herrn Bundesrates Dipl.-Ing. Hannes Missethon. Ich bitte ihn, die Anfrage zu verlesen.
Bundesrat Dipl.-Ing. Hannes Missethon (ÖVP, Steiermark): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine Frage lautet:
Wie werden Sie den Assistenzeinsatz des Bundesheeres an den österreichischen Grenzen auch weiterhin sicher stellen?
Diese Frage ist schon weitreichend beantwortet worden, ich möchte daher meine Zusatzfrage stellen: Wie viele illegale Grenzgänger wurden bisher von den Soldaten aufgegriffen?
Vizepräsident Jürgen Weiss: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Landesverteidigung Herbert Scheibner: Wenn ich mich recht erinnere, haben wir in den fast zehn Jahren, die dieser Assistenzeinsatz dauert, etwa 43 000 illegale Grenzgänger aufgegriffen, wobei natürlich die Dunkelziffer der Abhaltewirkung sicherlich ein Mehrfaches dieser Zahl beträgt.
Wenn ich auf Ihre Grundsatzfrage auch noch eingehen darf: Es sind in erster Linie budgetäre Maßnahmen zu treffen, um den Assistenzeinsatz sicher zu stellen, aber auch materielle Maßnahmen. Wir erstellen gerade jetzt eine Liste von notwendigen Geräten, die eine stärkere Effizienz auch des Assistenzeinsatzes und auch einen besseren Kontakt mit dem Innenministerium bringen würden, als das bisher der Fall war. Ich kann sagen, dass es schon sehr gute Gesprä
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