Bundesrat Stenographisches Protokoll 664. Sitzung / Seite 23

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che mit meinem Amtskollegen gegeben hat und wir deshalb auch sicher stellen werden, dass dieser Assistenzeinsatz, wenn die budgetären Rahmenbedingungen gegeben sind, in diesem Umfang auch in Zukunft eine wichtige Aufgabe des Bundesheeres wird darstellen können.

Vizepräsident Jürgen Weiss: Nächste Zusatzfrage: Herr Bundesrat Johann Grillenberger. – Bitte.

Bundesrat Johann Grillenberger (SPÖ, Burgenland): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Werden die Assistenzsoldaten auch regelmäßig psychologisch betreut?

Vizepräsident Jürgen Weiss: Herr Minister, bitte.

Bundesminister für Landesverteidigung Herbert Scheibner: Herr Bundesrat! Es gibt sowohl ein Freizeitprogramm für unsere Soldaten, sie verlassen auch teilweise in ihrer Ruhezeit den Einsatzraum und werden mit Bussen in ihre Heimatregion geführt, und es ist auch die Möglichkeit der Inanspruchnahme einer psychologischen Betreuung vorhaben. Leider muss ich darauf hinweisen, dass es bedauerliche Fälle, auch Selbstmorde in diesem Bereich, gegeben hat. Es gibt auch eine Studie im Rahmen des österreichischen Bundesheeres, die besagt – das erklärt keinen Einzelfall, und wir reagieren auf jeden Einzelfall immer wieder –, dass die Selbstmordrate im österreichischen Bundesheer im Rahmen der Gesamtbevölkerung unterdurchschnittlich ist. Wenn wir davon ausgehen, dass wir fast einen Querschnitt zumindest der männlichen Gesamtbevölkerung bei uns im Bundesheer haben, dann heißt das, die Probleme, die beim Bundesheer auftreten, sind in Wahrheit Probleme, die die Gesamtgesellschaft betreffen.

Vizepräsident Jürgen Weiss: Eine weitere Zusatzfrage stellt Herr Bundesrat Buchinger. – Bitte.

Bundesrat Ludwig Buchinger (Freiheitliche, Niederösterreich): Herr Bundesminister! Durch welche Maßnahmen kann die Effektivität bei der Grenzüberwachung des Bundesheeres weiter gesteigert werden?

Vizepräsident Jürgen Weiss: Bitte, Herr Minister.

Bundesminister für Landesverteidigung Herbert Scheibner: Herr Bundesrat! Ich bin schon bei meiner Beantwortung der ersten Frage darauf eingegangen. Noch einmal: Die budgetären Maßgaben müssen gesichert sein, und auch die materiellen Rahmenbedingungen müssen sichergestellt sein, damit dieser Einsatz entsprechend effektiv ist. Vor allem was die Überwachung der Grenzen in der Nacht anlangt, ist es unbedingt notwendig, mehr Wärmebildkameras und auch Radargeräte zur Verfügung zu haben, als das bisher der Fall war.

Wie gesagt, mit einer etwas flexibleren Rotation und auch Personalbewirtschaftung wird es, so glaube ich, möglich sein, auch hier eine stärkere Effizienz beim Personaleinsatz zu erzielen.

Vizepräsident Jürgen Weiss: Wir kommen zur 7. Anfrage, 1098/M, der Frau Bundesrätin Monika Mühlwerth. Ich bitte sie, die Frage zu verlesen.

Bundesrätin Monika Mühlwerth (Freiheitliche, Wien): Sehr geehrter Herr Minister! Wir haben heute von Ihnen schon viel Positives über die Akzeptanz der Frauen beim Bundesheer gehört. Daher lautet meine Frage:

1098/M-BR/00

Wie sieht der aktuelle Stand beim Projekt Frauen im Bundesheer aus?

Vizepräsident Jürgen Weiss: Herr Bundesminister, bitte.

Bundesminister für Landesverteidigung Herbert Scheibner: Frau Bundesrätin! Wir haben derzeit genau 109 Frauen im österreichischen Bundesheer, sowohl im Ausbildungsdienst als auch schon aktiv bei der Truppe. Wir werden in Kürze die erste Kommandantin im österreichischen Bundesheer haben, nämlich eine Hauptmann-Ärztin. Es gibt meines Wissens auch schon


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