steht, wobei auch hier Möglichkeiten überprüft werden. Wie gesagt, all das ist erst im Werden, ob es auch hier Möglichkeiten gibt, auch von den entsprechenden Anbietern Übergangs-, Überbrückungshilfen zur Verfügung stellen zu lassen.
Das ist der normale Beschaffungsvorgang. Bezüglich der Lieferzeiten, wie gesagt, sind wir bestrebt, Überbrückungslösungen anzubieten, sodass dieses Gerät auch rascher zur Verfügung steht.
Vizepräsident Jürgen Weiss: Zu einer weiteren Zusatzfrage meldet sich Herr Bundesrat Prähauser zu Wort. – Bitte.
Bundesrat Stefan Prähauser (SPÖ, Salzburg): Herr Minister! Denken Sie bei den Luftraumüberwachungsflugzeugen ausschließlich an so genannte Abfangjäger oder auch an andere Flugkörper, die für uns im Rahmen der Verfassung möglich sind?
Vizepräsident Jürgen Weiss: Bitte, Herr Minister.
Bundesminister für Landesverteidigung Herbert Scheibner: Ich weiß jetzt nicht, was Sie unter "anderen Flugkörpern" verstehen; Lenkwaffen, nehme ich an. (Bundesrat Prähauser: Zum Beispiel!) Das österreichische Bundesheer verfügt über Fliegerabwehr-Lenkwaffen, zumindest über solche mittlerer Reichweite. Diese können aber Luftraumüberwachungsflugzeuge nicht ersetzen, denn mit diesen hätte man nur die Möglichkeit, per Radar eine Luftraumverletzung zur Kenntnis zu nehmen und mit entsprechend sehr drastischen Maßnahmen auf diese Luftraumverletzung zu reagieren.
Mit einem Luftraumüberwachungsflugzeug habe ich aber ein sehr breites Spektrum der Reaktionen. Da wird einmal gesichtet, um welches Flugzeug es sich handelt; das Flugzeug wird etwa zur Landung aufgefordert. Damit kann man also ein sehr breites Spektrum abdecken, deshalb ist es selbstverständlich notwendig. Auch in der Frage der Fliegerabwehr vom Boden aus haben wir zum Teil noch Nachholbedarf. Aber das ersetzt nicht den Bedarf an Luftraumüberwachungsflugzeugen.
Vizepräsident Jürgen Weiss: Eine weitere Zusatzfrage wünscht Herr Bundesrat Grissemann. (Bundesrat Prähauser: Das war ein Missverständnis!) – Bitte. (Bundesrat Prähauser: Entschuldigung! Ich stehe zu den Abfangjägern, keine Frage! Nur ist es in der geographischen Lage Österreichs sowohl machbar als auch notwendig, andere Mittel einzusetzen ...!) – Danke.
Bundesminister für Landesverteidigung Herbert Scheibner: Da gebe ich Ihnen völlig Recht. Das ist auch im Gesamtkonzept mit beinhaltet.
Vizepräsident Jürgen Weiss: Herr Bundesrat Grissemann, zu Ihrer gewünschten Zusatzfrage. – Bitte.
Bundesrat Wilhelm Grissemann (Freiheitliche, Tirol): Sehr geehrter Herr Bundesminister! Welche Flugzeugtypen mit welchen Leistungsmerkmalen stehen derzeit für die Nachbeschaffung von Abfangjägern zur näheren Auswahl?
Vizepräsident Jürgen Weiss: Bitte, Herr Minister.
Bundesminister für Landesverteidigung Herbert Scheibner: Wie gesagt, die Leistungskriterien sind noch nicht vollständig erstellt. Deshalb kann man diese Frage nicht abschließend beantworten.
Es wird für Österreich eine Grundsatzentscheidung darüber zu treffen sein, ob man wieder gebrauchtes Gerät anschafft oder jetzt eine neue Generation an Flugzeugen für das österreichische Bundesheer beschafft. Dafür gibt es eine ganze Palette, nämlich amerikanische Flugzeuge – F-16, F-18 –, ein schwedisches Produkt – Saab Gripen –, ein französisches Produkt – die Mirage – oder ein russisches Produkt – die MiG 29. Im Rahmen dieser Palette bewegt es sich, wenn wir sagen, dass wir in eine neue Generation gehen.
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